Ruck: Versöhnungsprozess in Simbabwe muss nun flankiert werden
Geschrieben am 15-09-2008 |
Berlin (ots) - Zu der Lösung der Simbabwe - Krise erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:
Die im Auftrag der Afrikanischen Union (AU) durch den südafrikanischen Präsidenten vermittelte Vereinbarung zur Machtteilung war nur möglich, weil die internationale Gemeinschaft und die AU an einem Strang gezogen und massiven Druck insbesondere auf Mugabe ausgeübt haben. Wir sollten die AU ermuntern, zukunftsgerichtete afrikanische Lösungen auch für weitere Konfliktherde wie den Sudan zu erreichen.
Für die friedliche Entwicklung in Simbabwe wird es vor allem darauf ankommen, die Umsetzung des Verhandlungsergebnisses und den Versöhnungsprozess konstruktiv zu begleiten, damit Simbabwe schrittweise wieder zu besserer Regierungsführung zurückkehrt. Die Geber müssen sich wieder in dem Land engagieren und die von Ministerpräsident Tsvangirai geführte Regierung unterstützen. Aktuell steht vor allem die Lösung der akuten humanitären Krise im Vordergrund. Die internationale Gemeinschaft und die AU dürfen nicht nachlassen, auf die Einhaltung und Umsetzung des Abkommens zu drängen und müssen bei Problemen vermittelnd zur Seite zu stehen.
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