 Neues Deutschland: KSK bleibt erhalten
Geschrieben am 19-09-2008 |
Berlin (ots) - Rund 160.000 freischaffende Künstler und
Publizisten können aufatmen: Die Künstlersozialversicherung bleibt
erhalten. Am Freitag lehnte der Bundesrat einen Antrag auf deren
Abschaffung mehrheitlich ab. Dass es so gekommen ist, dankt sich
allein der Protestwelle, die der Deutsche Kulturrat gegen die
Initiative losgetreten hat. Erst dieser Sturm der Entrüstung hat
Politiker aller Parteien auf den Plan gerufen und ihnen schmallippige
Bekenntnisse zur »Kulturnation Deutschland« abgetrotzt. Die
Künstlersozialkasse, hieß es plötzlich, sei ein wichtiges Instrument
der Kulturförderung und habe weltweiten Vorbildcharakter.
Perfide sind die zurückrudernden Erklärungsversuche einiger
Bundesländer, die den Antrag ursprünglich mitgetragen hatten. So
sprach der Bremer Kultursenator von einem »bedauerlichen
Missverständnis auf Arbeitsebene«. Und aus Sachsen-Anhalt ließ die
Staatskanzlei verlauten, dass die Zustimmung auf »ein Versehen«
zurückzuführen sei.
Vieles in der Politik kann man sich nur damit erklären, dass dort
aus Versehen lauter Missverständnisse »erarbeitet« werden. Im Falle
der Künstlersozialversicherung aber fällt es schwer, an pure
Schlamperei zu glauben. Hier geht es um Wirtschaftsinteressen.
Unternehmen, die sich durch die Pauschalabgabe an die
Künstlersozialkasse geschädigt sehen, sollen »entlastet« werden. Auf
Kosten einer Berufsgruppe, deren monatliches Durchschnittseinkommen
gerade einmal auf 1000 Euro beziffert wird. Trotz gegenteiliger
Beteuerungen ist in den meisten politischen Gremien die Überzeugung
verankert, dass man auf Geld angewiesen sei, auf Kultur nicht. Die
Künstlersozialversicherung bleibt erhalten. Vorerst.
Originaltext: Neues Deutschland
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