 Stuttgarter Zeitung: Bundesmarine soll Piraten jagen
Geschrieben am 21-09-2008 |
Stuttgart (ots) - Die Bundesmarine wird sich vermutlich mit einer
Fregatte am Kampf der Europäischen Union gegen die Piraterie vor der
Ostküste Afrikas beteiligen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung
(CDU) sagte der "Stuttgarter Zeitung" (Montagausgabe) am Rande eines
Sicherheitskongresses in Minden (Westfalen), er erwarte eine
grundsätzliche Verständigung auf der politischen Ebene der EU,
"sodass wir zum Ende des Jahres einen derartigen Einsatz realisieren
können". Geplant sei die Mission mit insgesamt drei Fregatten samt
Beibooten. "Ich gehe davon aus, dass von uns der Einsatz einer
Fregatte erwartet wird", sagte Jung der StZ.
Die Piraterie vor den Küsten Somalias und Kenias gefährde den
freien Seehandel und sei nicht mehr hinzunehmen. "Mehr als 80 Prozent
unseres Handels gehen über See", betonte Jung auf dem Kongress. Wenn
die EU ein Mandat beschließe, "sollten wir unseren Beitrag leisten".
Die Bundesmarine ist schon jetzt im Rahmen der Anti-Terror-Operation
"Enduring Freedom" am Horn von Afrika eingesetzt. Dies gestattet
deutschen Soldaten die Bekämpfung der Piraterie nur in Fällen von
Nothilfe. Eine EU-Mission zum Schutz von Hilfslieferungen für Somalia
würde ein eigenes Bundestagsmandat nötig machen.
Für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sieht Jung eine
wachsende Zustimmung in der Bevölkerung. Nach einer neuen
wissenschaftlichen Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der
Bundeswehr unterstützten 64 Prozent der befragten Bürger den Einsatz.
Dies sei eine positive Entwicklung, so der Verteidigungsminister.
"Ich habe immer mehr den Eindruck, dass unsere Bevölkerung deutlicher
sieht, dass es auch im Interesse ihrer Sicherheit ist, wenn wir uns
in Afghanistan engagieren", sagte Jung der StZ. Die Anstrengung der
verbündeten Nationen am Hindukusch müsse nun dahin gehen, die
Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und der afghanischen Polizei
zu verbessern. "Wenn wir diese Zielvorgaben realisiert haben, dann
können wir meines Erachtens darüber sprechen, dass wir mal einen
Auftrag erfüllt haben", sagte Jung.
Originaltext: Stuttgarter Zeitung
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