 Lausitzer Rundschau: Probeabstimmung in Hessen Schönes Wetter
Geschrieben am 30-09-2008 |
Cottbus (ots) - Sollte Andrea Ypsilanti am Ende doch mit ihrem
Plan scheitern, Roland Koch (CDU) im Amt des hessischen
Ministerpräsidenten zu beerben, dann hat die SPD-Landeschefin
zumindest eine Menge versucht, um dem Debakel im Wiesbadener Landtag
vorzubeugen. Mit der erfolgreichen Probeabstimmung in den Fraktionen
von SPD, Grünen und Linken scheint Ypsilanti einer rot-grünen
Minderheitsregierung von Lafontaines Gnaden näher gekommen zu sein.
Doch im Kern handelt es sich um eine politische
Schönwetterveranstaltung. Das hoch umstrittene Dreierbündnis hat
lediglich über Ypsilantis Wahl zur Regierungschefin befunden. Von
inhaltlichen Verabredungen keine Spur. SPD, Grüne und Linke eint
bislang nur eine Maxime: Koch muss weg. Was danach kommt, liegt
völlig im Dunkeln.
Dabei müsste es genau umgekehrt laufen: Erst die Substanz, und wenn
daraus genügend Gemeinsamkeiten resultieren, lassen sich auch die
Formalien regeln. Das neue sozialdemokratische Führungsduo
Steinmeier/Müntefering wird das Treiben der hessischen Genossen
weiter mit Argwohn betrachten. Setzt sich Ypsilanti durch, wären alle
Abgrenzungsschwüre gegenüber den Linken bei der nächsten
Bundestagswahl nur noch heiße Luft.
Scheitert Ypsilanti, hätte es ebenfalls die Bundes-SPD auszubaden.
Zum Debakel käme dann auch noch der Spott hinzu. Auch in
Schleswig-Holstein waren die Mehrheiten schon einmal ziemlich dünn.
Auch dort wähnte sich eine SPD-Frau mit einer erfolgreichen
Probeabstimmung in Sicherheit. Doch zum Schluss wurde Heide Simonis
bitter enttäuscht. Für Andrea Ypsilanti ist das kein gutes Omen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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