Swapgeschäfte in Kommunen rücken erneut in den Fokus / Der "Interkommunale Finanzierungsvergleich" als bisher nicht genutzte Informationsquelle belegt Missstände und widerlegt Verallgemeinerungen
Geschrieben am 16-10-2008 |
Berlin (ots) - Als falsch bezeichnet Michael Venbert, Geschäftsführer der Berliner Firma Makrofinance (Fachdienstleister für kommunales Schuldenmanagement) verallgemeinernde Aussagen auf Grundlage des aktuellen Schwarzbuches, wonach in geschätzt 700 Kommunen Millionenverluste durch spekulative Swap-Geschäfte drohen. "Die Zahlen des Interkommunalen Finanzierungsvergleiches belegen, dass bei zwei Drittel der Kommunen, die Swap-Geschäfte nutzen, Risiken minimiert wurden und ein Spekulationsverdacht auszuschließen ist", sagt Venbert. Richtig sei allerdings, dass die kommunale Finanzierung mehr Aufmerksamkeit und mehr Transparenz erfordere. Mit dem Projekt "Interkommunaler Finanzierungsvergleich" ( www.kommunal-finanz-forum.de ) stehe eine bisher ungenutzte Quelle für die notwendige Transparenz zur Verfügung.
Der Bund der Steuerzahler greift im aktuellen Schwarzbuch die Finanzierungspraxis deutscher Kommunen sehr kritisch auf. Unter Verweis auf Beispiele wie die Städte Hagen, Remscheid, Neuss und Mühlheim moniert er Millionenverluste aus Swap-Geschäften und führt weiter aus, dass "Experten schätzen, dass bundesweit rund 700 Kommunen Swap-Geschäfte abgeschlossen haben und noch viele Millionen Euro Steuergelder verloren gehen".
Mit dem Projekt "Interkommunaler Finanzierungsvergleich" ( www.kommunal-finanz-forum.de ) steht eine bisher ungenutzte Quelle für die notwendige Transparenz zur Verfügung. Im Rahmen des Projektes wurde für jede Teilnehmerkommune auf vertraulicher Basis das Schuldenportfolio analysiert. Die Kennzahlen liefern Vergleichsdaten und quantifizieren die individuelle Kosten- und Risikosituation u.a. unter Berücksichtigung vorhandener Swap-Geschäfte. An dem Projekt haben sich seit 2007 bundesweit über 180 Kommunen beteiligt, welche rund 27 % aller Städte mit mehr als 30.000 Einwohnern repräsentieren.
Diese Datenbasis zugrunde gelegt, nutzen rund 40% aller Kommunen Zinsderivate (dazu gehören auch Swap-Geschäfte). Bei zwei Drittel dieser Kommunen tragen die eingesetzten Zinsderivate zum Vorteil der Kommune zur Erhöhung der Kostensicherheit bei und verursachen keine zusätzlichen Risiken. Lediglich bei einem Drittel der Kommunen kommen komplexe ("strukturierte") Derivate mit dem Ziel der Kostenoptimierung zum Einsatz. Diese können, müssen aber nicht - wie in den genannten Beispielen - für erhöhte Risiken verantwortlich sein. Das Risikopotenzial ist im Einzelfall genau quantifizierbar.
Das Vergleichsergebnis relativiert somit den möglichen Eindruck, dass 700 Kommunen, welche Swap-Geschäfte getätigt haben, mit Steuergeldern spekulieren. Richtig ist, dass in identifizierbaren Einzelfällen hohe Risikopotenziale bestehen. Hier gilt es auf Grundlage größtmöglicher Transparenz die Ursachen für den Missstand zu finden und konsequent zu handeln.
Originaltext: Makrofinance Software GmbH Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/73202 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_73202.rss2
Pressekontakt: Informationen zum dem Projekt erhalten Sie im Internet ( www.kommunal-finanz-forum.de ) oder von der projektverantwortlichen Firma Makrofinance aus Berlin unter 030-206417660.
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