 CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Der Reformkurs trägt Früchte
Geschrieben am 30-10-2008 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neusten Arbeitslosenzahlen
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Peter Ramsauer:
Was bei Übernahme der Regierungsverantwortung durch CDU und CSU im
Herbst 2005 niemand vorauszusagen gewagt hätte, ist eingetreten:
Erstmals seit 16 Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen im Herbst
wieder unter die 3-Millionen-Grenze zurückgegangen, nachdem sie
Anfang 2005 noch knapp über 5 Millionen betrug. Das zeigt: Der
Reformkurs der Großen Koalition trägt Früchte. Das Konzept aus
Investieren, Reformieren und Sanieren zahlt sich aus.
So erfreulich die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
ausfällt, kann die Koalition nicht die Augen vor der spürbaren
Eintrübung der Konjunktur schließen. Auch Deutschland wird von den
realwirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise und dem weltweiten
Konjunkturrückgang getroffen. Die jüngsten Frühindikatoren deuten
darauf hin, dass sich unsere Wirtschaft im kommenden Jahr am Rande
einer Rezession bewegen wird. Dieser Herausforderung müssen wir durch
gezielte Impulse zur Stärkung des Wachstums begegnen. Entscheidend
wird es sein, mit steuerlichen Anreizen private und betriebliche
Investitionen zu stärken. Dies beinhaltet auch die eine oder andere
steuerliche Stellschraube wie beispielsweise eine erweiterte
steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen oder verbesserte
degressive Abschreibungsmöglichkeiten. Weiter müssen Anreize zur
Energieeinsparung im Gebäudebestand und beim Erwerb von
Personenkraftwagen gesetzt werden. Ein zusätzliches Ziel muss die
Erhöhung der Investitionsquote des Bundeshaushalts sein.
Klassische Ausgabenprogramme zur kurzfristigen Ankurbelung der
Konjunktur haben sich in der Vergangenheit als wirkungsloses
Strohfeuer erwiesen. Wichtig ist es deshalb, bei den
wachstumspolitischen Rahmenbedingungen anzusetzen. Was uns
wachstumspolitisch nach vorne bringt, kann auch konjunkturpolitisch
nicht schädlich sein.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/9535
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_9535.rss2
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
167371
weitere Artikel:
- Kampeter: Kühlen Kopf bewahren - Kurs halten Berlin (ots) - Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Das Knacken der 3-Millionen-Grenze bei der Arbeitslosigkeit ist ein großer Erfolg der unionsgeführten Koalition und des BA-Chefs Weise. Aber wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen. Wir müssen auch weiter unsere Hausaufgaben in der Arbeitsmarktpolitik machen und einen kühlen Kopf bewahren. Die erste Aufgabe bleibt es, die Arbeitsvermittlung schneller und mehr...
- NABU: Keine staatlichen Hilfen für Autobauer ohne Klimaschutzverpflichtung Berlin (ots) - Zu der von der Bundesregierung geplanten Aussetzung der Kfz-Steuer für schadstoffarme Neuwagen erklärt der NABU: In Zeiten des Klimawandels und hoher Spritpreise wäre es ein vollkommen falsches Zeichen, Neuwagen zwei Jahre steuerlich freizustellen, sobald sie die Schadstoffklassen Euro-5 und Euro-6 erfüllen. Statt dessen müsse ebenfalls der Kohlendioxid-Ausstoß der Fahrzeuge betrachtet werden. "Nach dem jetzt von der Bundesregierung diskutierten Modell könnte zukünftig ein Porsche-Fahrer mit seinem Spritfresser steuerfrei mehr...
- Pofalla: Deutschland ist wieder Jobmotor Berlin (ots) - Berlin, 30. Oktober 2008 122/08 Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Oktober 2008 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Heute ist ein großer Tag für Deutschland. Zum ersten Mal seit 16 Jahren ist es gelungen, die Arbeitslosigkeit unter die 3-Millionen-Marke zu drücken. Betriebe, Beschäftigte und die Politik haben in einer gemeinsamen Kraftanstrengung einen enormen Erfolg erreicht. Deutschland ist wieder zum Jobmotor geworden. Darauf können wir stolz sein. Noch im Jahr 2005 war die Lage mehr...
- Bundesregierung plant Subventionierung von Spritfressern mit bis zu 2.000 Euro Steuererlass Berlin (ots) - Heute vorgestelltes angebliches Anreizprogramm zum Kauf umweltfreundlicher Neuwagen ist einseitiges Konjunkturprogramm zur Absatzförderung von Spritfressern - der Kauf spritsparender Kleinwagen wie Smart wird mit 40,50 Euro subventioniert, der 2,8 Tonnen schwere Geländewagen Q7 mit 500 PS und 298 g CO2/km hingegen mit 1.852,80 EUR - Deutsche Umwelthilfe fordert Bundestag auf, die von der Bundesregierung geplante absurde Subvention für Neuwagen zu stoppen - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: "Bundesregierung verabschiedet mehr...
- America votes: Die große US-Wahlparty von n-tv, CNN und RTL; Am 4. November treffen sich Politik und Wirtschaft bei Bertelsmann in Berlin Köln (ots) - Die TV-Sender CNN, RTL und n-tv laden zur großen US-Wahlparty in die Bertelsmann Repräsentanz nach Berlin. Rund 700 geladene Top-Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden am Abend des 4. November bei Bertelsmann Unter den Linden 1 erwartet. Veranstaltungspartner sind neben der Bertelsmann-Repräsentanz die Amerikanische Botschaft und die American Academy, die am Wahlabend durch John M. Koenig (Gesandter der US-Botschaft) und Gary Smith (Direktor der American Academy) vertreten sind. Durch das Programm führt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
