 Neue OZ: Kommentar zur SPD Hessen
Geschrieben am 02-11-2008 |
Osnabrück (ots) - Tiefe Risse in der Säule
Mit dem Votum der Grünen ist die letzte Chance zu einer
Notbremsung vorbei. Der rot-grüne Koalitionszug rollt in Richtung
Machtwechsel. Die Weichen dafür wurden mit den erwartet starken Voten
aller beteiligten Parteien gestellt. Dadurch sollte sich freilich
niemand täuschen lassen. Tatsächlich steht das von der Linkspartei
mitgetragene Bündnis auf der denkbar schwächsten Grundlage.
Grüne und Linkspartei mögen zwar geschlossen sein mit Blick auf
die Machtperspektive. Die eigentlich tragende Säule der vorgesehenen
Koalition, die SPD, weist jedoch so tiefe Risse auf, dass sich der
Machtwechsel-Versuch eigentlich verbieten sollte. Nicht zuletzt, weil
sein Gelingen jetzt von Parteivize Walter abhängt, der die
Koalitionsvereinbarung klar ablehnt.
Dass er dabei ein undurchsichtiges Spiel betreibt, spricht zwar
gegen ihn, vermindert das Risiko für Rot-Grün aber nicht; immerhin
könnte er tatsächlich zu seiner Überzeugung stehen und entsprechend
stimmen. Es entkräftet auch die Bedenken gegen den Vertrag und gegen
das auf Wortbruch gegründete Bündnis keineswegs.
Die Partner eint vor allem der Drang zur Macht und der Wunsch nach
Ablösung des CDU-Regierungschefs Koch. Dem Wählervotum entsprechen
sie damit wohl kaum noch. Neuwahlen wären daher die sauberste Lösung.
Aber die fürchtet vor allem Ypsilantis SPD offenbar noch mehr als
innerparteiliche Quertreiber.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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