Sodann erneuert Kritik: Haben keine richtige Demokratie / "Hätte Afghanistan-Feldzug nicht mitgemacht"

Bonn (ots) - Der Schauspieler und Bundespräsidenten-Kandidat der
Linkspartei, Peter Sodann, hat seine Demokratie-Kritik erneuert. In
der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung heute 24 Uhr) sagte er:
"Wenn ich Deutschland so betrachte, so gibt es Mängel, die nicht zu
einer Demokratie passen. Der Grundgesetzartikel 1 - Die Würde des
Menschen ist unantastbar -, da würde ich sagen, dass die Würde des
Menschen nicht immer eingehalten wird." Weiter sagte Sodann: "Wenn
andere meinen, sie haben eine Demokratie, dann ist es doch ihr Recht,
das zu äußern. Und ich äußere eben: Wir haben keine richtige
Demokratie." Seine Aussagen untermalte der Schauspieler mit einem
Beispiel: "80 Prozent der Deutschen möchten nicht, dass unsere
Soldaten nach Afghanistan gehen. Und wenn das 80 Prozent sagen und es
bleibt trotzdem dabei (...), dann frage ich mich: wo ist dann die
Demokratie?"
Er halte es für wichtig, "die Verfassung erst mal richtig
durchzusetzen". Denn im Artikel 1 heiße es im Nachsatz: Der Staat hat
die Pflicht, diesen Artikel mit aller Gewalt durchzusetzen. Sodann:
"Macht er aber nicht."
Auch auf seine umstrittenen Äußerungen, er würde als gewählter
Bundespräsident den Chef der Deutschen Bank, Josef Ackerman,
festnehmen, ging Sodann in der PHOENIX-Sendung ein. Auf die Aussage
des Moderators, Ackermann habe seines Erachtens die Gesetze nicht
gebrochen, sagte Sodann: "Das weiß ich nicht. Ich denke schon, wenn
man 14 Millionen Bonus kriegt, ob man nicht doch Gesetze bricht?"
Im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten wollte Sodann nicht
ausschließen, ihm missliebige Gesetze nicht zu unterschreiben. "Es
kann ja durchaus sein, dass ein Gesetz gemacht wird, das mir gefällt
- dann unterschreibe ich das. Und wenn es mir nicht gefällt, dann
unterschreibe ich es nicht. Ich hätte zum Beispiel den
Afghanistan-Feldzug nicht mitgemacht." Auf die Frage, ob er etwa die
Hartz-IV-Gesetze zurückweisen würde, sagte Sodann: "Könnte sein, dass
ich das zurückweise und dann sage: Passt mal auf, könnte man da nicht
noch mal drüber nachdenken?"

Originaltext: PHOENIX
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