 Rheinische Post: Signälchen aus Berlin
Geschrieben am 04-12-2008 |
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann
Die Lehrbuchweisheit, einzig große Koalitionen seien zur Lösung
großer Probleme befähigt, gehörte mehr als 60 Jahre zum Repertoire
der Interpreten deutscher Politik. Seit Amtsantritt der schwarz-roten
Bundesregierung 2005 allerdings beschlichen viele von ihnen Zweifel
an der Richtigkeit dieser These. Freundlich ausgedrückt, sind sie
durch das vom Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD
verabschiedete "Konjunkturpaket" nicht geringer geworden.
Undiplomatisch formuliert, gehört die Gleichung große Koalition =
große Lösung in den Papierkorb der Politikwissenschaft.
In der Zeit der größten Herausforderung verliert sich die große
Koalition im Klein-Klein. Unzusammenhängende Einzelmaßnahmen zu einem
Kessel Buntes zusammen zu rühren ist noch kein Krisenmanagement. So
kommt aus Berlin kein Signal, allenfalls ein Signälchen. Zu wenig, um
die gerade von den Spitzen der Bundesregierung schlecht geredete
Stimmung zu wenden. Da wächst die Sympathie für Unkonventionelles -
ob Konsumgutschein oder das Aussetzen der Grunderwerbssteuer, das
einen Immobilienboom mit Wertschöpfungskette bis ins Handwerk und ins
Möbelhaus auslösen könnte.
Lebte in Düsseldorf, Pulheim, Eschborn oder Hannover unerkannt ein
deutscher Obama unter uns, möge er langsam aus der Deckung treten.
Originaltext: Rheinische Post
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