 Neue OZ: Kommentar zu OSZE
Geschrieben am 04-12-2008 |
Osnabrück (ots) - Vertrauen durch Abrüstung
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) ist seit dem Ende des Kalten Krieges oft als Auslaufmodell
gehandelt worden. Die 56-Staaten-Gemeinschaft hat jedoch ihre
Funktion als sanfte, aber hartnäckige Förderin von Demokratie und
Menschenrechten sowie als Dialogforum nicht eingebüßt. Angesichts des
Georgien-Krieges, der NATO-Osterweiterung und des Streits um einen
US-Raketenabwehrschirm wird diese Plattform für intensive Gespräche
zwischen Russland und der EU sowie den USA mehr denn je benötigt.
Die Zeichen stehen auf Entspannung, obwohl die Verwirrung um den
Vorstoß des russischen Präsidenten Medwedew nicht kleiner geworden
ist: Was kann Moskau mit einem neuen "europäischen
Sicherheitsvertrag" konkret meinen?
Sollte der Vorschlag auf eine Schwächung von EU und NATO abzielen,
dürften die Gespräche sehr fruchtlos ausfallen. Dass Außenminister
Steinmeier die Rüstungskontrolle wieder auf die Agenda setzen möchte,
hat dagegen größere Erfolgsaussichten. Ähnliches hat der künftige
US-Präsident Obama bereits angekündigt. Abrüstung bildet auch
gegenseitiges Vertrauen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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