 Singhammer/Noll: Anhörung signalisiert keine Duldung von Zwangsverheiratung in Deutschland
Geschrieben am 19-06-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung zur
Zwangsverheiratung, erklärt der frauenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam mit
der zuständigen Berichterstatterin Michaela Noll MdB:
Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht: Die Bekämpfung von
Zwangsverheiratungen muss mit Nachdruck erfolgen.
Zwangsverheiratungen sind Menschenrechtverletzungen. Sie sind ein
Zeichen der Integrationsverweigerung und stärken die Bildung von
Gegengesellschaften in Deutschland.
Mit dem Ziele einen eigenen Straftatbestand zu schaffen - das
haben maßgebliche Experten bestätigt - stärken wir die Opfer.
Außerdem wird ein Unrechtsbewusstsein geschaffen, da
Zwangsverheiratung nach wie vor noch als traditioneller
Kulturbestandteil wahrgenommen wird.
Als weiteres Mittel zur Prävention wurde von nahezu allen
Sachverständigen der Nachweis von Deutschkenntnissen vor Einreise
genannt.
Das große öffentliche Interesse zeigt die Wichtigkeit des Themas.
Es ist der Union gelungen ein wichtiges Signal auszusenden, dass
Zwangsverheiratungen in Deutschland nicht geduldet werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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