 Siebert: Auf dem richtigen Weg zur Pirateriebekämpfung
Geschrieben am 10-12-2008 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur
Anti-Piraterie-Mission ATALANTA erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Der Einsatz der Marine zur Pirateriebekämpfung vor dem Horn von
Afrika im Rahmen der EU-Mission ATALANTA wurde heute im
Bundeskabinett beschlossen. Damit sind wir auf einem guten Weg,
dieser Bedrohung der Seesicherheit gemeinsam mit unseren Partnern
künftig wirksam entgegenzutreten. Die Art und Weise, wie diese
Kriminellen der internationalen Gemeinschaft auf der Nase
herumgetanzt sind, war wirklich nicht mehr länger tragbar.
Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung auch in der
Zwischenzeit bis zur Verabschiedung des Mandats durch den Deutschen
Bundestag alles Notwendige unternehmen wird, um ein größtmögliches
Maß an Sicherheit in diesem Seegebiet zu gewährleisten. Ich erwarte
außerdem von der Bundesregierung, dass sie dafür Sorge trägt, dass
unsere Kräfte vom Zeitpunkt der Mandatsverabschiedung an sofort
einsatzbereit sind.
Für das ATALANTA-Mandat rechne ich mit einer breiten,
fraktionsübergreifenden Zustimmung im Parlament und vertraue darauf,
dass wir noch vor Weihnachten vollständig handlungsfähig werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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