Lausitzer Rundschau: Köhler fordert "konzertierte Aktion" gegen Krise / Klar wie ein Kanzler
Geschrieben am 11-12-2008 |
Cottbus (ots) - Bundespräsident Horst Köhler hat gestern einen kraftvollen Appell zum schnellen gemeinsamen Handeln aller wichtigen Akteure gegen die Krise losgelassen. Und er hat dafür nicht zufällig ein Wort aus der ersten Großen Koalition von 1966 bis 1969 benutzt: Die konzertierte Aktion. Der Begriff steht für ein entschlossenes Vorgehen der beiden Regierungsparteien in Kooperation mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften. Er ist mit dem Namen des legendären Wirtschaftsministers Karl Schiller verbunden. Damals war die konzertierte Aktion erfolgreich und half über die ersten Konjunkturkrisen der Nachkriegszeit. So könnte es auch jetzt gehen. Die Banken müssten einander wieder Geld leihen, die Tarifpartner sich auf die Sicherung von Arbeitsplätzen konzentrieren, und die Regierung müsste diesen Prozess steuern und mit politischen Maßnahmen begleiten. Das hat Köhler als die nächsten Aufgaben definiert. Menschen hätten die Krise gemacht, Menschen könnten sie auch lösen. Für Angela Merkel (CDU) ist das ein beschämender Appell kurz vor dem Wirtschaftsgipfel am Sonntag im Kanzleramt. Denn der wurde eigentlich nur als Reaktion auf die Kritik am unsicheren Krisenmanagement der Regierung einberufen. Er ist bis heute als belangloser Meinungsaustausch angelegt und hat den einzigen Zweck, Angela Merkel aus dem Image-Tief zu helfen. Aber vielleicht reißen sie sich ja doch noch zusammen und folgen dem Rat des Präsidenten. Nur zu, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, nur Mut Industrie und Gewerkschaften. Macht mehr daraus als eine Plauderstunde.
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