 Mitteldeutsche Zeitung: BND im Irak-Krieg Forsa-Chef Güllner: Querelen um BND haben keine negativen Folgen für Außenminister Steinmeier
Geschrieben am 16-12-2008 |
Halle (ots) - Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa,
Manfred Güllner, rechnet nicht damit, dass die Querelen um den
Einsatz des Bundesnachrichtendienstes während des Irak-Krieges
negative Konsequenzen für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
haben werden. "Das ist nicht wahlentscheidend", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Die
Wahlchancen von Herrn Steinmeier hängen sehr viel mehr davon ab, ob
es ihm gelingt, in anderen Feldern außerhalb der Außenpolitik Profil
zu gewinnen. Das ist bisher nicht passiert. Er hat auch auf dem
Gebiet der Ökonomie noch nicht gepunktet. Da wird mehr kommen müssen.
Was in einem Untersuchungsausschuss beredet wird, ist für die Leute
nicht durchschaubar. Das hat weder Joschka Fischer geschadet, noch
dürfte es Steinmeier schaden."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/47409
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_47409.rss2
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredaktion
Tel.: 0345 565 4300
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
177077
weitere Artikel:
- Landessozialgerichte ab 18.12.2008 für Arzneimittel-Rabattverträge zuständig - Start der Rabattverträge zum 1. März 2009 weiterhin realistisch Berlin (ots) - Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) unterschrieben. Das Gesetz wird am 17.12.2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt hinsichtlich der Rechtsweg-Bestimmungen in Sachen Ausschreibungen im Gesundheitswesen nach § 69 SGB V (u. a. Arzneimittel-Rabattverträge) "am Tag nach der Verkündung in Kraft" (Art. 7 Absatz 5 GKV-OrgWG). Damit sind alle Versuche des Branchenverbandes "pro generika" hinfällig, Rechtsunsicherheit mehr...
- NRZ: Erbschaftssteuer-Reformgesetz unter Zeitdruck Essen (ots) - Berlin. Die umstrittene Reform der Erbschaftssteuer "hängt" seit elf Tagen im Kanzleramt. Sie ist bislang nicht im Präsidialamt eingegangen. Damit gerät das Gesetz unter Zeitdruck. Es sollte planmäßig zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Das berichtet die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Rhein Zeitung (Mittwoch). Bundespräsident Horst Köhler muss das Gesetz erst auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen und unterzeichnen. Erst dann kann es in Kraft treten. Sein Sprecher Martin Kothe bestätigte auf NRZ-Anfrage, "die Prüfung des mehr...
- Der Tagesspiegel: Regierung: Berliner Schloss ist zu teuer - Bundesbauministerium fordert Überarbeitung der Pläne, um Kostenrahmen enzuhalten Berlin (ots) - Der preisgekrönte Entwurf für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses sprengt die veranschlagten Baukosten von 552 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Bundesbauministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der dem Tagesspiegel vorliegt. Das Ministerium empfiehlt daher, den Architekten Franco Stella mit einer Überarbeitung seiner Pläne zu beauftragen, heißt es in dem Bericht weiter. Er solle unter anderem auf Rekonstruktionen barocker Fassaden im Innern des Gebäudes verzichten. Der Italiener mehr...
- Pfeiffer: Ausbau des Stromnetzes gründlich beschleunigen Berlin (ots) - Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) am 15.12.2008 im Deutschen Bundestag erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Die 13 Sachverständigen aus Wissenschaft, Industrie und Behörden haben die geplante Beschleunigung des Ausbaus von Strom- und Höchstspannungsnetzen einhellig begrüßt. Das massive Wachstum bei den erneuerbaren Energien und der grenzüberschreitende Stromhandel machen das zwingend erforderlich. Der Entwurf der mehr...
- Neues Deutschland: zum Spruch des europäischen Gerichtshof zum Ausländerzentralreister Berlin (ots) - Das Ausländerzentralregister ist, was das Wort verspricht: ein Datenmoloch, der vorgeblich zur unvermeidlichen Verwaltung von Informationen über Ausländer notwendig ist. Vor 1994 war er offenbar noch nicht notwendig, denn erst seitdem gibt es das Register. Die Warnungen etwa von Flüchtlingshilfeorganisationen, es werde damit ein Instrument zur illegitimen Kontrolle von Migranten und damit niederes Recht für Ausländer geschaffen, sind nicht nur längst Realität geworden. Sie wurden inzwischen durch zahlreiche Einschränkungen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
