Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:
Geschrieben am 26-12-2008 |
Bielefeld (ots) - Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) kann sich glücklich schätzen: In seinem Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen ist der 63-Jährige mit 100 Prozent Zustimmung zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert worden. In der Provinz ist Glos beliebt, auf der großen Bühne der Politik bekommt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie jedoch nur ganz wenig Applaus. Immer wieder setzt sich der CSU-Politiker zwischen alle Stühle. Zuletzt hatte es Kritik gehagelt, als ausgerechnet das Wirtschaftsministerium einen vierprozentigen Wirtschaftseinbruch im Jahr 2009 prognostizierte. Ausgerechnet der Bundeswirtschaftsminister, der dem Mittelstand in der Krise Mut zusprechen müsste, malte den Teufel an die Wand. Und sorgte somit zusätzlich für Angst und Unsicherheit. Beides ist Gift in der jetzigen Situation. Der Bundeswirtschaftsminister macht keine gute Figur in der großen Koalition. Während Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück die Krise managen, wirkt Michael Glos blass. Welche Maßnahmen sind richtig? Wie sichern wir Arbeitsplätze? Wie stabilisieren wir das Bankensystem? Auf diese und andere Fragen hat Glos bislang kaum eine Antwort gegeben - sieht man einmal von seinen Dauerrufen nach Steuersenkungen ab. Man hat fast den Eindruck, Glos wäre gar nicht da. Er guckt zu, ist Zaungast, während Merkel und Steinbrück zumindest versuchen, Antworten auf die Fragen der Krise zu geben. Glos, der von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird, hat es nicht leicht. Und das weiß auch der politische Gegner, der sich auf den schwachen Wirtschaftsminister stürzt und ihn gar verspottet. Als in Bayern der Braunbär »Bruno« Schafe riss und später erschossen werden musste, bekam Glos von der SPD prompt den Spitznamen »Problembär« verpasst. Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn bezeichnete den CSU-Mann gar als »Null-Bock-Minister« und als »Schlaftablette auf zwei Beinen«. Und die Bundeskanzlerin lässt Glos, der übrigens vom Merkel-Rivalen Friedrich Merz beraten wird, abblitzen, wo sie nur kann. Aber das »Problem Glos« ist auch das Problem der Kanzlerin selbst. Seit jeher nimmt die Union für sich in Anspruch, die Partei zu sein, die für kompetente Wirtschafts- und Finanzpolitik steht. Aber in dieser Legislaturperiode sind die Rollen vertauscht. Unter den Bundesministern macht eindeutig SPD-Mann Steinbrück die Musik, während Glos nur die Rolle des Zuschauers einnimmt. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik wird ein Schwerpunktthema des kommenden Bundestagswahlkampfes. Wenn die Union weiterregieren will, sollte sie hier mehr zu bieten haben. Namen werden bereits gehandelt. Roland Koch sehen viele früher oder später in Berlin. Und Norbert Röttgen, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, gilt als großes Talent. Beiden werden gute Chancen auf die Glos-Nachfolge nachgesagt.
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