Deutsches Berufungsgericht entscheidet zu Gunsten der AGA Medical in Patentverletzungsprozess gegen die Occlutech

Minneapolis (ots/PRNewswire) -

Die AGA Medical Holdings, Inc. ("AGA Medical" oder "AGA") gab
gestern bekannt, dass ein deutsches Berufungsgericht in einer
Patentverletzungsklage gegen die Occlutech GmbH mit Sitz in Jena zu
ihren Gunsten verfügt hat. Die Klage wurde von der AGA im Jahr 2006
in Düsseldorf von der AGA angestrengt, um der Occlutech die
Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents der AGA (EP 0
808 138) zu untersagen und durch diese Verletzung bedingten
Schadenersatz zu verlangen. Die Höhe der Schäden und andere
Rechtsmittel werden im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens in naher
Zukunft entschieden werden.

Nach der Entscheidung des Bezirksgerichts im Juli 2007, in der
die Vernichtung des verletzenden Produkts und die Eingabe einer
einstweiligen Verfügung verlangt wurde, legte die Occlutech Berufung
gegen den Beschluss ein und stellte sein Figulla N-Produkt vor, das
nach ihren Angaben kein Patent verletzte. Das Berufungsgericht
bestätigte nicht nur die Gerichtsentscheidung des Bezirksgerichts
sondern befand, dass sich der Figulla N-Okkluder nicht im
Wesentlichen von Occlutechs ursprünglichem Produkt unterschied und
daher der einstweiligen Verfügung unterlag, was zu
Schadenersatzzahlungen an die AGA Medica führte. Zudem wies das
Berufungsgericht die Occlutechs Forderung zurück, das
Verletzungsverfahren in Anbetracht parallel verlaufender
Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht auszusetzen.

"Der positive Entscheid des deutschen Berufungsgerichts bestätigt
unser rechtmässiges Eigentum an dieser Technologie und unterstützt
den ursprünglichen Beschluss, dass Occlutechs Produkte eine
eindeutige Verletzung unseres geistigen Eigentums darstellen", meinte
der President und CEO von AGA Medical John Barr. "Wir begrüssen das
Ergebnis und werden mit der wachsamen Verteidigung unserer geistigen
Eigentumsrechte in aller Welt fortfahren."

Informationen über die AGA Medical

Die AGA Medical mit Sitz in Plymouth im US-Bundesstaat Minnesota
ist auf dem Gebiet der Entwicklung interventioneller Vorrichtungen
für die minimal invasive Behandlung kardiovaskulärer Fehler und
peripherer Gefässerkrankung führend. Das Unternehmen wurde im Jahr
1995 von Dr. Kurt Amplatz, einem ehemaligen Professor und Forscher an
der University of Minnesota, Department of Radiology (Fakultät für
Radiologie), gegründet. Die AGA Medical entwickelt und vermarktet
Vorrichtungen für eine Reihe struktureller Reparaturen am Herzen und
von Kreislauferkrankungen. Mehrere dieser Vorrichtungen stellen
wichtige Innovationen bei der Behandlung der am häufigsten
vorkommenden angeborenen "Löcher im Herzen" wie Vorhofseptumdefekte
und offene Foramen ovales dar.

Über 700 Artikel wurden in der medizinischen Literatur
veröffentlicht, die die Vorteile der Vorrichtungen der AGA Medical
unterstützen. Dazu zählen bessere Ergebnisse für Patienten, verkürzte
Krankenhausaufenthalte und eine beschleunigte Genesung des Patienten.
Die Vorrichtungen der AGA Medical sind aufsichtsbehördlich zugelassen
und werden in 101 Ländern verkauft. Für weitere Informationen siehe
http://www.amplatzer.com.

Originaltext: AGA Medical Holdings, Inc.
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Partners, für AGA Medical Holdings, Inc.