LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Deutsche Bank/Post -

Leipzig (ots) - Von Thilo Boss. Die Kanzlerin hat es auf den Punkt
gebracht: Ungewöhnliche Zeiten verlangen ungewöhnliche Maßnahmen.
Dass die Bundesregierung das größte Konjunkturpaket in der Geschichte
der Republik anschiebt, ist deshalb nur folgerichtig. Praktisch die
gesamte Weltwirtschaft steckt mittlerweile in einer tiefen Rezession,
deren Folgen noch immer unabsehbar sind. Wollen die führenden
Industrienationen einen rapide sinkenden Wohlstand und
Massenarbeitslosigkeit verhindern, müssen sie handeln - und zwar
schnell, unbürokatisch und natürlich konsequent.
Das haben inzwischen selbst eingefleischte Ordnungspolitiker und
Angebotstheoretiker eingesehen. John Maynard Keynes erlebt damit eine
Renaissance, die noch vor einem halben Jahr das Gros der Volkswirte
für unmöglich gehalten hätte. Aber inzwischen hat sich die Erkenntnis
durchgesetzt, dass sich die Krise nur bewältigen lässt, wenn der
Fiskus Geld in die Hand nimmt und die Zinspolitik unterstützend
eingreift. Allein die Teilverstaatlichungspläne der Hypo Real Estate
und der indirekte Einstieg der Post bei der Deutschen Bank zeigen,
welche Verantwortung dem Staat nun aufgebürdet wird.
Wie dramatisch die Lage ist, zeigen die Einbrüche des
Bruttoinlandsproduktes aus den letzten zwei Quartalen 2008. Die
Wirtschaft in Deutschland ist schätzungsweise um ein Prozent
geschrumpft, mehr als in dem bisher schlimmsten Krisenjahr 1975. Aber
damals stand ja auch trotz des Ölpreiskrieges nicht gleich das
gesamte Weltfinanzsystem auf der Kippe. Das ist das Ungewöhnliche an
der heutigen Situation.
Doch in der Bundesrepublik kommt das zweite Konjunkturpaket spät -
und vor allem kleckerweise. Viele der Maßnahmen sollen erst in der
zweiten Jahreshälfte greifen, wenn der Abschwung, angeheizt durch die
drastischen Einbrüche beim Export, bereits weiter an Fahrt
aufgenommen hat. Ja, die mickrigen Steuer- und Abgabenentlastungen
vermitteln sogar den Eindruck, dass das Drehbuch der großen Koalition
für das Hilfspaket mehr vom Bundestagswahlkampf als von der
Wiederbelebung der Konjunktur bestimmt ist.
Wie dem auch sei, das Programm könnte bestenfalls ein Wachstum von
rund einem Prozent auslösen. Vorausgesetzt natürlich, die Maßnahmen
werden schnellstmöglich umgesetzt und die Kommunen betreiben keinen
Etikettenschwindel und so ein Nullsummenspiel. Das heißt, sie geben
die Mittel auch aus und verwenden sie nicht zur Sanierung ihrer
maroden Haushalte.Neu wäre das nicht.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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