 Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Hessenwahl
Geschrieben am 16-01-2009 |
Köln (ots) - Keine Richtungswahl
JOST SPRINGENSGUTHzum Auftakt des Superwahljahres
Der Start in das Superwahl
jahr 2009 war nicht so früh
geplant. Wenn morgen rund
4,4 Millionen Hessen einen
neuen Landtag wählen, dann
sollen sie das nachholen, was
ihnen vor knapp einem Jahr
nicht gelang: sich eindeutig zu
entscheiden.
Roland Koch hatte mit 36,8
Prozent für die CDU zwar ge
wonnen, dabei aber zwölf Pro
zent verloren; Andrea Ypsilanti
lag mit 36,7 Prozent nur einen
Hauch dahinter, fühlte sich als
Siegerin und realisierte fast ein
Jahr lang nicht, dass sie es
doch nicht war. Die "Hessi
schen Verhältnisse" führten so
zur zweiten Chance für Koch
und zur ersten für Thorsten
Schäfer-Gümbel, allerdings für
ihn mit wenig Aussicht auf Er
folg. Ihm wird es um Schadens^
begrenzung für seine Partei
und eine folgende Neuausrich
tung ohne Ypsilanti gehen.
Der morgige Sonntag wird mit
der Wahlbeteiligung allgemein
lediglich etwas über das Inte
resse der Menschen an Politik
aussagen. Sie hat zwar auch
Bedeutung für den wahrschein
lich fallenden Rückhalt der Gro
ßen Koalition im Bundesrat, da
rüber hinaus aber allein für
Hessen. Wenn dann am 7. Juni
nach erfolgter Wahl des Bun
despräsidenten neben der Wahl
zum Europäischen Parlament
gleich acht Kommunalwahlen
stattfinden, wissen die Parteien
eher, wo sie stehen. Weitere
drei Landtagswahlen am 30.
August in Thüringen (mit Alt
haus für die CDU an der Spit
ze?), Sachsen und dem Saar
land werden unmittelbare Sig
nalwirkung für den 27. Sep
tember haben.
Im Prinzip ist bis dahin nicht
mehr viel Raum, Politik zu ge
stalten. Spätestens nach der zu
erwartenden Wiederwahl des
Bundespräsidenten dürfte das
gemeinsame Regieren von
Merkel und Steinmeier nur
noch formalen Charakter ha
ben. Dabei zeichnet sich immer
deutlicher ab, dass es zu einem
Lagerwahlkampf zwischen Uni
on und FDP einerseits und
Links-Grün andererseits kom
men wird. Sollten es dann kei
ne klaren Mehrheitsverhältnis
se geben, werden sich die Be
teiligten wohl der guten Zeiten
in der großen Koalition erin
nern. Das wäre dann kein gutes
Ende im Superwahljahr.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
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