Rheinische Post: Danke, Dagmar Metzger! Kommentar Von Sven Gösmann
Geschrieben am 18-01-2009 |
Düsseldorf (ots) - Alle dankten sie nach der hessischen Landtagswahl ganz vielen Menschen: den Parteifreunden, den Wählern, den unermüdlichen Plakatklebern. Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger aber vergaßen die Politiker in Wiesbaden und Berlin meistens. Dabei hat doch erst die aufrechte Sozialdemokratin aus Darmstadt mit ihrer Weigerung, den Linksruck-Kurs ihrer Parteichefin Andrea Ypsilanti mitzutragen, die Beendigung der chaotischen hessischen Verhältnisse durch den Wähler ermöglicht. Erst durch die hasserfüllte Jagd auf Dagmar Metzger und die anderen "Abweichler" in ihrem Gefolge offenbarte die Ypsilanti-SPD doch auch ihr wahres Gesicht als machtversessene Politclique. Nur dank Dagmar Metzger erhielten die Akteure in Hessen die Chance auf einen Neuanfang: Die auf ein historisches Tief abgestürzte Ypsilanti-SPD mit ihrem sympathischen Frontmann Thorsten Schäfer-Gümbel kann sich nun durch konstruktive Opposition ihren Status als Volkspartei wieder erarbeiten. Ein schwieriger, aber möglicher Prozess, obwohl die Linkspartei erneut viele frühere sozialdemokratische Wähler an sich binden konnte, wenn diese nicht grün oder überhaupt nicht wählten. Für die SPD-Bundesspitze ist das hessische Debakel allerdings ein Alarmsignal. Trotz des Wechsels an der SPD-Spitze gab es keinen "Münte-Effekt" an den Wahlurnen. Der Comeback-Müntefering mag die Partei disziplinieren, die Wähler fasziniert er immer weniger, vom blassen Kanzlerkandidaten Steinmeier ganz zu schweigen. Die SPD bleibt im 20-Prozent-Turm eingemauert. Kaum einer versteht eben, wofür diese SPD noch steht. Nur deshalb kann der endgültig auf Normalmaß gestutzte CDU-Ministerpräsident Roland Koch mit Hilfe der Liberalen regieren. Mit solider Regierungsarbeit muss er versuchen, seine außerhalb der engeren CDU-Anhängerschaft desaströsen Sympathiewerte zu verbessern. Die Menschen haben ihm, einem der klügsten Köpfe der Politik mit Hang zum Verbal-Rabaukentum, seine Läuterung zum Landesvater nicht abgenommen. Den frommeren Worten muss Koch jetzt Regierungstaten folgen lassen. Erst dann wird er auch in der CDU wieder an Stelle von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als "Nummer zwei" wahrgenommen. Die intern in der Kritik stehende CDU-Chefin Angela Merkel wird das Wahlergebnis aus machtpolitischen Erwägungen begrüßen. Koch ist für sie vorerst kein ernsthafter Rivale. FDP-Chef Guido Westerwelle wiederum hat gestern den Möllemannschen Traum vom "Projekt 18" nahezu verwirklicht. Die Liberalen sind wieder eine gewichtige Stimme. Allerdings profitiert die FDP stark von der Schwäche der Union. Westerwelle weiß außerdem: Mit Hessen stand am Beginn des Superwahljahres eine besondere Wahl im Bund abgerechnet aber wird am Schluss. Genauer: am 27. September, 18 Uhr.
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