 RNZ: Machtspiele
Geschrieben am 20-01-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Alexander R. Wenisch
Einen Tag lang durften die Liberalen feiern. Durften sich fühlen fast
wie in alten Zeiten, als die kleine FDP wie das Zünglein an der Waage
die Politik der beiden Großen beeinflusst hat. So sollte es nun
wieder sein: Nachbesserung am Konjunkturpaket II.
Bei so viel Euphorie kann man natürlich leicht den Blick auf die
politische Konkurrenz verlieren. Die Ansage der Grünen, im Bundesrat
für das Konjunkturpaket zu stimmen, dürfte der FDP die Stimmung
mächtig verdorben haben. Willkommen zurück auf dem realpolitischen
Boden der Tatsachen.
Denn natürlich agieren die Grünen ebenso strategisch wie die
Liberalen. Und weil auch ihr "Ja" in der Länderkammer nicht umsonst
zu haben sein wird, entsteht eine absurde Situation: Welche
Nachbesserung des Berliner Milliardenpakets wäre denn genehm - die
grüne, ökologische oder die gelbe, steuerpolitische?
Adressat dieser fast ideologisch anmutenden Frage sind im Übrigen
nicht SPD oder Union. Antworten sollen die Wähler. Nicht jetzt, aber
im Herbst. Der Bundesrat-Poker ist Auftakt für ähnliche Spielchen,
die sich Grüne und FDP im Wahljahr liefern werden. Es geht um Macht.
Es geht darum, wer die drittstärkste politische Kraft im Land wird.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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