Pofalla: Stabile Brücke für den Arbeitsmarkt
Geschrieben am 29-01-2009 |
Berlin (ots) - Berlin, 29. Januar 2009 04/09
Zu den Arbeitslosenzahlen im Monat Januar erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die aktuellen Zahlen am Arbeitsmarkt bestätigen einmal mehr: In der jetzigen Phase muss das vorrangige Ziel sein, Arbeitsplätze zu sichern und in die Zukunft zu investieren. Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung setzt genau dort an.
Deutschland hat die Kraft, diese Krise gut zu überstehen. Die überaus positive Entwicklung am Arbeitsmarkt in den letzten drei Jahren hat dafür die Basis geschaffen. Jetzt geht es darum, Beschäftigten und Unternehmen eine stabile Brücke in die Zukunft zu bauen.
Auch in Zukunft muss Deutschland Spielräume haben, um notwendige Investitionen tätigen zu können. Für die Union ist deshalb klar: Eine Schuldenbremse muss, als gelebte Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen, im Grundgesetz verankert werden.
Zur Arbeitsplatzsicherung gehört auch das Nein zu einem Zeitarbeit-Mindestlohn, der bestehende Tarifverträge aushebelt. Diese Forderung der SPD ist nicht akzeptabel. Die Zeitarbeitsbranche ist mit ihrer Flexibilität so wichtig wie nie für den Arbeitsmarkt.
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