Nichtregierungsorganisationen kritisieren die Beschönigung von Chinas Menschenrechtsverletzungen durch UN-Behörde

San Diego (ots/PRNewswire) -

Die Conscience Foundation und die China Aid Association
veröffentlichten heute gemeinsam einen offenen Brief an den
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, die
Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay, und die
Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen
(United Nations Human Rights Council, UNHRC), in dem sie darlegen,
dass ein zusammenfassender Bericht aus dem Büro der Hochkommissarin
für Menschenrechte (Office of the High Commissioner for Human Rights,
OHCHR) die chinesischen Menschenrechtsverletzungen beschönigt.

Offener Brief:

http://www.consciencefoundation.org/index.php?option=com_content&
view=art icle&id=103:an-open-letter-to-secretary-general-ban-ki-moon&
catid=52:news-wor ld&Itemid=127

Am 9. Februar 2009 soll der UNHRC Chinas Menschenrechtsunterlagen
im Verlauf seiner universellen regelmässigen Überprüfung aller
Staaten (universal periodic review, UPR) überprüfen. Über zwanzig
unabhängige Nichtregierungsorganisationen (NRO) haben dem UNHRC
Berichte über den Stand der Menschenrechte in China eingereicht. Das
OHCHR ist für die Zusammenfassung dieser NRO-Berichte für den UNHRC
verantwortlich.

In ihrem Vergleich mit diesen ursprünglichen NRO-Berichten weist
die Conscience Foundation nach, dass der zusammengefasste Bericht des
OHCHR sämtliche Beschwerden aus NRO-Berichten über die brutalen und
systematischen Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung
gegenüber mehreren Opfergruppen, einschliesslich der Falun Gong,
Christen, Uighuren, Tibeter und Menschenrechtsanwälte bzw.
-verteidiger, ausschliesst und dass der Bericht ferner Informationen
von mit der chinesischen Regierung verbundenen Einrichtungen als
Gegenargument gegen die Kritik unabhängiger NRO an den
Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung verwendet. Die
detaillierte Analyse des zusammenfassenden Berichtes des OHCHR
seitens der Conscience Foundation, die darauf hinweist, wie der
Bericht de facto chinesische Menschenrechtsverletzungen verschleiert,
findet sich unter: http://consciencefoundation.org/index.php?option=
com_content&view=article &id=101:an-analysis-of-the-un-ohchr-compilat
ion-of-ngo-reports-on-the-upr-of-
china&catid=55:commentary-global-concerns&Itemid=128

In dem offenen Brief fordern die Conscience Foundation und die
China Aid Association, das Hochkommissarin Pillay das von ihnen
angesprochene Problem untersucht und korrigierende Massnahmen
ergreift. Sie fordern ferner, dass der UNHRC die UPR Chinas
verschiebt, bis ein fairer und objektiver zusammenfassender Bericht
erstellt werden kann, der den derzeitigen Bericht ersetzt. Ihrer
Ansicht nach sprechen sie diesbezüglich ein ernstes Problem an, und
zwar nicht nur weil damit die Fairness der UPR Chinas unterminiert
wird, sondern auch weil damit die Glaubwürdigkeit des gesamten
UPR-Verfahrens bedroht ist. In seiner jetzigen Form kann der
zusammenfassende Bericht des OHCHR nicht als faires und objektives
Dokument für die UPR Chinas dienen, sondern er macht die UPR Chinas
illegitim.

In einem eigenen Schreiben vom 26. Januar 2009 fordert die mit
der Conscience Foundation verbundene Falun Gong Human Rights Working
Group das kanadische Aussenministerium auf, dem UNHRC vorzuschlagen,
die UPR Chinas zu verschieben. Kanada, Indien und Nigeria sind die
drei vom UNHRC zur Unterstützung der UPR Chinas ausgewählten
Mitgliedsstaaten.

Ansprechpartner: Shizhong Chen, +1-858-366-5818, Arleen Freeman,
+1-619-280-5177, E-Mail: conscience@consciencefoundation.org

Originaltext: The Conscience Foundation
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Pressekontakt:
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beide bei der Conscience Foundation,
conscience@consciencefoundation.org