 Der Tagesspiegel: Glos-Rücktritt löst Grundsatzdebatte in Union über Wirtschaftskompetenz aus / Laurenz Meyer: Von einer klaren Linie wird Beteiligung der Union an nächster Regierung abhängen
Geschrieben am 09-02-2009 |
Berlin (ots) - Berlin - In der Union hat der Wechsel an der Spitze
des Bundeswirtschaftsministeriums eine Debatte über den eigenen Kurs
ausgelöst. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Laurenz
Meyer (CDU), forderte seine Partei auf, bis zur Bundestagswahl eine
"klare Linie in der Wirtschaftspolitik" zu formulieren. "Eindeutiger
Schwerpunkt für die nächste Legislaturperiode" müsse dabei "mehr
Netto" für Arbeitnehmer sein, sagte Meyer dem Tagesspiegel
(Dienstagsausgabe).
Der Wirtschaftspolitiker warnte CDU und CSU: "Davon, ob uns die
Wähler wirtschaftspolitische Kompetenz zutrauen, wird es abhängen,
welche Rolle wir in der nächsten Bundesregierung spielen." Grundlage
der wirtschaftspolitische Linie müsse die "soziale Marktwirtschaft
unter veränderten Rahmenbedingungen" sein, sagte Meyer. Dazu gehöre
neben der steuerlichen Entlastung von Arbeitnehmern auch die
Botschaft an Großunternehmen, dass Politik auch die Rahmenbedingungen
für ihre Geschäfte bestimme.
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Lutz Haverkamp
Der Tagesspiegel
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