 Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / Wahl / Livni
Geschrieben am 10-02-2009 |
Osnabrück (ots) - Israel hat nicht den befürchteten radikalen
Rechtsruck gewählt. Hardliner Netanjahu und sein rechter Likud-Block
ziehen zwar gestärkt in die Knesset ein, doch die Kadima-Partei von
Außenministerin Livni konnte sich behaupten. Wer am Ende die
Regierung bilden wird, ist damit offen. Zähe und langwierige
Verhandlungen drohen angesichts der vielen kleinen Gruppierungen, die
es dank der Zwei-Prozent-Hürde ins Parlament geschafft haben.
Livni hat theoretisch die Chance, gemeinsam mit der Arbeitspartei
von Verteidigungsminister Barak ein Bündnis zu schmieden. Doch dafür
benötigt sie Partner, die sie bereits in den vergangenen Monaten
nicht finden konnte. Sollte sich Netanjahu am Ende durchsetzen,
besteht durchaus die Gefahr eines völligen Stillstandes bei den
Friedensgesprächen.
Aus Falken können gleichwohl Tauben werden - wenn Israels
Interessen und der eigene Machterhalt dies erzwingen. US-Präsident
Obama müsste dafür massiv Druck auf Jerusalem ausüben. Sollte sich
Israel unter einem Premier Netanjahu Kompromissen verweigern, darf
der US-Präsident nicht kritiklos nicken. Eine Zweistaatenlösung wurde
zu lange beschworen. Jetzt zählen nur noch Taten. Die muss Obama von
Israel einfordern - bei Livni nicht so laut wie bei Netanjahu.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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