 Rheinische Post: Rüttgers sucht Erfolg in USA Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 12-02-2009 |
Düsseldorf (ots) - Für Jürgen Rüttgers hat es schon ruhigere
Phasen gegeben. Zur Wirtschaftskrise, die auch NRW erfasst hat,
kommen Turbulenzen im eigenen Lager. Der Rücktritt von
Verkehrsminister Oliver Wittke ist ein schwerer Schlag für die
Regierung Rüttgers, den es in dieser Form noch nicht gegeben hat.
Doch einen Nachfolger wird es wohl so schnell nicht geben. Der
Ministerpräsident reist nächste Woche erst einmal, wie er es seit
seinem Amtsantritt 2005 stets vor Karneval zu tun pflegt, in die USA.
Diesmal ist die Autostadt Detroit einer der Schwerpunkte. Dort will
Rüttgers in Gesprächen mit General Motors über die Rettung von Opel
in Bochum reden. Wenn es ihm tatsächlich gelänge, zu konkreten
Vereinbarungen über den Bau eines Pkw mit zukunftssicherer Technik zu
gelangen, dann wäre dies ein Riesenerfolg für den selbsternannten
"Vorsitzenden der Arbeiterpartei". Erfolg kann die Landesregierung
allerdings auch brauchen. Am kommenden Mittwoch wird das
Verfassungsgericht in Münster sein Urteil in Sachen vorgezogener
Kommunalwahl verkünden. Nach der mündlichen Verhandlung könnte es
durchaus sein, dass das höchste Gericht den schwarz-gelben Vorstoß
kippt. Das wäre eine schwere Schlappe für die Landesregierung und
insbesondere für deren Innenminister Ingo Wolf.
Originaltext: Rheinische Post
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