Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu FDP im Umfragehoch

Bielefeld (ots) - on Hauenstein. Mit einer gelben »18« unter den
Sohlen markierte Guido Westerwelle 2002 den hochtrabenden Anspruch
der FDP, auf Augenhöhe mit Union und SPD zu gelangen. Die Liberalen
verstiegen sich zu Spaß- und Krawallpolitik, »Aufmerksamkeit um jeden
Preis« lautete das Motto. Was folgte, war eine ziemliche Bauchlandung
und die schärfste Krise in der Geschichte der Partei.
So ist nur allzu verständlich, dass die FDP die aktuellen Umfragen
zurückhaltend kommentiert. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl,
käme die FDP nach dem ZDF-Politbarometer auf 13 Prozent. Forsa hatte
zur Wochenmitte gar den Rekordwert von 18 Prozent ermittelt.
Bis zur Bundestagswahl am 27. September kann noch viel passieren.
»Umfragen sind keine Wahlergebnisse«, warnt der FDP-Generalsekretär
Dirk Niebel. Gleichwohl hat sich bereits bei den jüngsten
Landtagswahlen der Trend zu neuer Stärke gezeigt. In Bayern erreichte
die FDP im Herbst mit 8,0 Prozent ebenso das beste Resultat seit dem
Zweiten Weltkrieg wie in Hessen. Hier konnten die Liberalen im Januar
sensationelle 16,2 Prozent für sich verbuchen.
Die FDP hat ihre Lektion aus den Mätzchen von 2002 mit Auftritt im
Big-Brother-Container und »Guidomobil« gelernt. Die »Spaßpolitik« ist
durchgängiger Ernsthaftigkeit gewichen. Längst ist der rhetorisch
brillante FDP-Chef nicht mehr der »politische Leichtmatrose«, den
Edmund Stoiber einst in ihm sah. Und Westerwelle weiß, was für ihn
möglich ist und was nicht: Er will Außenminister werden und kein
Kanzlerkandidat sein.
Ein Pfund, mit dem die FDP wuchern kann, ist Verlässlichkeit.
Regierungsbeteiligung gegen Wortbruch kam für die Liberalen weder
nach der Bundestagswahl 2005 noch nach der Hessenwahl 2008 in Frage.
Der Lohn: Die FDP gilt nicht mehr als machtversessen - eine Art
Anti-Ypsilanti.
Hinzu kommt Standfestigkeit bei den Inhalten. Die Liberalen halten
unbeirrt an ihrem Steuersenkungskonzept fest. Der Konjunktur- und
Bankenkrise zum Trotz werden ordnungspolitische Prinzipien
verteidigt. Allmachtphantasien des Staates mögen für andere populär
sein, nicht für die FDP. Das steht im Kontrast zum Schlingerkurs der
CDU/CSU. Nicht erst seit dem unwürdigen Prozedere um das Amt des
Bundeswirtschaftsministers wenden sich enttäuschte Unionsanhänger der
FDP zu.
Doch dass die Stimmen im bürgerlichen Lager bleiben, ist so sicher
nicht. Nach der Forsa-Umfrage käme auch eine Ampelkoalition auf 51
Prozent. Derzeit sieht Westerwelle »keine ausreichende Grundlage für
ein Bündnis mit SPD und Grünen«. Ausgeschlossen hat der FDP-Chef eine
solche Option jedoch nicht. Das ist auch als Reaktion auf die
Beobachtung zu verstehen, dass viele in der Union, allen voran
Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich in der Großen Koalition scheinbar
ganz komfortabel eingerichtet haben.
Nach elf Jahren in der Opposition ist die Lust der Liberalen aufs
Gestalten riesig. Die FDP ist momentan in einer sehr komfortablen
Situation - und das ganz ohne 18-Prozent-Schuhe.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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