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Neue OZ: Kommentar zu Iran / EU / Atom

Geschrieben am 26-02-2009

Osnabrück (ots) - Handschlag des Altkanzlers ist härter

Die bisher gegen den Iran verhängten Sanktionen zeigen kaum
Wirkung: Weder hat das iranische Ayatollah-Regime im Atomstreit mit
den Vereinten Nationen eingelenkt, noch muss die deutsche
Exportwirtschaft massive Einbußen bei den Geschäften mit Teheran
beklagen. Nach einem Rückgang in 2007 auf 3,6 Milliarden Euro haben
die deutschen Ausfuhren im vergangenen Jahr wieder ein Volumen von
fast vier Milliarden Euro erreicht. Von einer harten Gangart des
Westens gegenüber dem Iran zu sprechen wäre daher übertrieben.

Ob sich daran etwas substanziell ändern wird, ist äußerst
fraglich. Die jüngsten Sanktionspläne Deutschlands, Frankreichs und
Großbritanniens dürften die Hardliner in Teheran nicht sonderlich
beeindrucken, da die Strafmaßnahmen fast sanfter sind als der
vergleichsweise feste Händedruck des deutschen Altkanzlers Schröder
mit dem Holocaust-Leugner Ahmadinedschad. Bislang zeigte sich das
Regime gegenüber der Strategie Zuckerbrot und Peitsche völlig
resistent. Viele verlockende Angebote wurden Teheran in den
vergangenen Jahren unterbreitet - von Sicherheitsgarantien bis zu
großzügigen Wirtschaftshilfen.

Das laute Nachdenken von US-Präsident Obama über direkte Gespräche
mit dem Iran stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Vielzahl
diplomatischer Bemühungen dar, den Atomstreit friedlich beizulegen.
Gegen eine zivile Nutzung der Nukleartechnologie hat niemand etwas -
vielleicht mit Ausnahme der Anti-Atom-Bewegung. Hier geht es allein
um den Bau von Atomwaffen. Und dies will die UNO verhindern. Der
Wächterrat in Teheran sollte die Angebote zur Kooperation endlich
annehmen. Die Abwahl Ahmadinedschads wäre dafür ein guter Anfang.

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207


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