Neue Westfälische: NATO-Neustart mit Moskau
Geschrieben am 05-03-2009 |
Bielefeld (ots) - Gut sechs Wochen nach dem Amtsantritt Barack Obamas zeigt die amerikanische Polit-Wende erste gravierende Folgen für das größte Militärbündnis. Dass die Eiszeit mit Moskau nun beendet und der NATO-Russland-Rat wiederbelebt wurde, wäre ohne die neue Obama/Clinton-Administration nicht denkbar gewesen. Gleichwohl ist dieser längst fällige "Neustart" auch ein Achtungserfolg für den deutschen Außenminister. Denn dieser hatte schon kurz nach dem Ausbruch der Kaukasus-Krise eindringlich davor gewarnt, den Gesprächsfaden mit Moskau abreißen zu lassen. Anders als die EU, die besonnen als Krisenmanagerin fungierte und den Dialog mit Moskau suchte, zog es die von Bush, Balten und Osteuropäern dominierte NATO vor, sich ins politische Abseits zu manövrieren. Die letzten sieben Monate waren sieben verlorene Monate. Gewiss: Moskaus Anerkennung von Südossetien und Abchasien ist völkerrechtswidrig. Und der auf dem Rücken wehrloser EU-Staaten ausgetragene Gasstreit mit der Ukraine haben Russlands Image beschädigt. Trotzdem gibt es zur Zusammenarbeit mit Moskau keine Alternative. Allein in Afghanistan, wo nichts Geringeres als die Zukunft der Militärallianz auf dem Spiel steht, könnte sich ausgerechnet Russland bald als wichtiger Partner der NATOerweisen.
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