 Rheinische Post: Die Koalition arbeitet nicht
Geschrieben am 05-03-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler
Am Ende zerbricht eine Koalition an der ungezahlten Malerrechnung,
heißt es manchmal scherzhaft in den Etagen von Parlament und
Ministerien. So weit ist es mit der großen Koalition noch nicht. Aber
die vielen kleinteiligen Themen, mit denen sich Kanzlerin,
Vizekanzler, Partei- und Fraktionschefs der beiden Regierungspartner
mitten in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise beschäftigten,
deutet stark darauf hin, dass die Gemeinsamkeiten erschöpft sind und
die große Perspektive fehlt.
Das mag dem herannahenden Wahlkampf geschuldet sein. Doch dafür ist
es zu früh. Es gibt noch immer keine Lösung für die hochgefährlichen
faulen Wertpapiere, die die Banken in Milliardenhöhe angehäuft haben.
Und die Entlassungen in den Unternehmen schlagen gerade erst durch.
Sollte zudem der Trend des verheerenden vierten Quartals anhalten,
muss sich Deutschland auf einen Rückgang der Inlandsprodukts von acht
und nicht wie bisher prognostiziert von drei Prozent einstellen.
Die Regierung hat also noch jede Menge zu tun. Die Umfrageverluste
der Union zeigen, dass ihr die Krisenkompetenz immer weniger
zugetraut wird. Die kluge Moderation, die bisherige Stärke von Angela
Merkel, wird mehr und mehr zum Nachteil. Die Kanzlerin muss wieder
sichtbar werden in der Krise. Dann kann sie das Blatt vielleicht noch
wenden.
Originaltext: Rheinische Post
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