 Vaatz/Vogel/Koeppen: Fortsetzung des Stadtumbau Ost bis mindestens 2016
Geschrieben am 18-03-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Einbringung des Koalitionsantrages
zum Stadtumbau Ost in den Deutschen Bundestag erklären der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Sprecher der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, Arnold Vaatz
MdB sowie die zuständigen Berichterstatter, Volkmar Vogel MdB und
Jens Koeppen MdB:
Die ostdeutschen Stadtbilder sind in den letzten Jahren wesentlich
attraktiver geworden. Dennoch haben wir nach wie vor spezifische
Probleme, die sich nicht mit den westdeutschen Verhältnissen
vergleichen lassen. In unseren ostdeutschen Städten werden wir auch
in den nächsten Jahren mit sinkenden Einwohnerzahlen konfrontiert.
Wegen des demographischen Wandels müssen wir daher im Zeitraum 2010
bis 2016 bis zu 250.000 weitere Wohnungen abreißen.
Auch bei der Sanierung von innerstädtischen Altbauten besteht noch
ein erheblicher Nachholbedarf. Gleiches gilt für die Anpassung der
sozialen Infrastruktur und die Aufwertung der sogenannten städtischen
öffentlichen Räume. Damit sind insbesondere Grün- und Verkehrsflächen
gemeint.
Unser Ziel ist es daher, den Stadtumbau Ost als eigenständiges
Programm der Städtebauförderung mindestens bis zum Jahr 2016
fortzuführen. Wir wollen das Programm so zügig wie möglich
beschließen. Zum einen läuft die noch geltende Regelung Ende des
Jahres aus, zum anderen müssen die Kosten des Folgeprogramms noch bei
der Aufstellung des Haushaltes 2010 berücksichtigt werden. Daher soll
unser Antrag bereits in der kommenden Sitzungswoche in den
Ausschüssen behandelt werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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