acardo klagt Check-out Couponing - Patent von Catalina endgültig nichtig

Dortmund (ots) - Nach deutlichen Hinweisen des Bundesgerichtshofs
(BGH) in der mündlichen Verhandlung am 26.03.2009 hat Catalina
Marketing die Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts vom
09.01.2007 zurückgenommen. Damit ist auch dem in zweiter Instanz beim
OLG München anhängigen Verletzungsverfahren gegen acardo die
Grundlage entzogen.

Nachdem die amerikanische Catalina Marketing, St. Petersburg, USA,
2006 eine Patentverletzungsklage gegen acardo beim Landgericht
München I eingereicht hatte, reagierte acardo mit einer
Nichtigkeitsklage gegen das Europäische Patent (EP 1060086 B1)
Catalinas für Deutschland. acardos Auffassung, dass es dem Patent an
erfinderischer Qualität mangelt, bestätigte der Vorsitzende des für
Patentrecht zuständigen Senats Xa, Prof. Dr. Meier-Beck, in seiner
Einführung in die Verhandlung. Catalina sah daraufhin keine
Erfolgschancen mehr und nahm die Berufung zurück. Damit wurde das
Urteil des Bundespatentgerichts vom 09.01.2007 rechtskräftig, das das
Patent für nichtig erklärt hatte.

Viele Handelsexperten sehen Wettbewerbsvorteile in dem
integrierten Ansatz von acardo. "Durch die Integration des Check-out
Couponings in die Kassensysteme, können wir mehrere Tausend Euro
Hardwareinvestitionen pro Filiale wegrationalisieren und diesen
Wettbewerbsvorteil durch günstigere Preise an unsere angeschlossenen
Händler und Industriepartner weitergeben", sagt Christoph Thye,
Vorstand der acardo technologies AG. "Mit mehr als 1.000 aktiven
Märkten bei über 5.500 Kassen haben wir erstmals seit Markteinführung
im Jahr 2005 unseren Wettbewerber Catalina überholt und bieten für
Industriepartner nun ein attraktives Netzwerk für deren
Verkaufsförderungsaktionen. Weitere 700 Märkte sind vertraglich mit
Händlern vereinbart und befinden sich im Rollout", so Thye weiter. Zu
den Handelspartnern im acardo Netzwerk zählen mehrere EDEKA Regionen,
Marktkauf, Dohle Handelsgruppe, Bünting Gruppe, Kaiser´s Tengelmann
und Wasgau.

acardo ist Anbieter innovativer IT- und
Marketing-Dienstleistungen. Zu den acardo-Innovationen zählen neben
dem automatischen Coupon Clearing das integrierte Check-out Couponing
und auch die zielgerichtete Coupon-Ausgabe an Leergutautomaten und
Waagen im Lebensmittel-Einzelhandel.

Originaltext: acardo technologies AG
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