Gebührensenkung für den Markenschutz ist ein positives Signal in Zeiten der Krise

Alicante (ots) - Die Gebühren zur Anmeldung und Eintragung einer
Gemeinschaftsmarke für Online-Anmeldungen sinkt um 40% auf 900 Euro.
Dank der am 1. Mai 2009 in Kraft tretenden Gebührensenkung ist der
EU-weite Markenschutz so erschwinglich wie nie zuvor. Dies ermöglicht
vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen, ihre Marken
kosteneffektiv zu schützen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am
31. März 2009 verkündete der Präsident des Amts der Europäischen
Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM),
Wubbo de Boer, zusammen mit dem Kommissar der Europäischen Union für
Binnenmarkt und Dienstleistungen, Charlie McCreevy, die
Gebührensenkung.

Mit der neuen Gebührenordnung wird ein positives Signal in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten gesetzt. In Zukunft haben damit
auch kleine und mittelständische Unternehmen einfacheren und
günstigeren Zugang zu einem umfassenden und vor allem internationalen
Schutz ihrer Marke. Der niederländische HABM-Präsident Wubbo de Boer,
der sich persönlich für die Reduzierung der Gebühren eingesetzt
hatte, begrüßt die vereinfachte Gebührenordnung als richtigen Schritt
zur rechten Zeit: "In Zeiten globaler Rezession sollte die Senkung
der Kosten zum Schutz geistigen Eigentums eine signifikante Hilfe
darstellen." Mittelständler, die ihre Marken auf EU-Ebene schützen
lassen, würden sich so mit ihren Gütern und Services den
ungehinderten Zugang zum gesamten europäischen Markt sichern,
erläutert de Boer. "Auch für größere Unternehmen ist die
Gemeinschaftsmarke ein unerlässliches Werkzeug für den
internationalen Handel", so de Boer weiter.

Seit 1996 ist beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung
von Marken und Geschmacksmustern mit Sitz in Alicante, Spanien, die
Anmeldung von Gemeinschaftsmarken möglich. Die aktuelle, signifikante
Gebührensenkung ist die Zweite innerhalb von fünf Jahren. Sie wurde
aufgrund der Effizienz des HABM und die verstärkt über das Internet
eingehenden Anmeldungen und der vereinfachten Anmeldestruktur
möglich. Ab 1. Mai diesen Jahres ersetzt die neue, reduzierte Gebühr
zwei separate Gebühren für Anmeldung und Eintragung. Die Bearbeitung
der eingehenden Anträge ist aber nicht nur deutlich preiswerter,
sondern vor allem auch immer schneller geworden: Im Durchschnitt
dauert es heute acht Monate, bis ein Antrag bearbeitet und genehmigt
wird. Noch vor fünf Jahren dauerte dies doppelt so lange. Die
Vorteile für den Schutz einer Marke auf EU-Ebene liegen auf der Hand:
Durch einen Eintrag der Marke beim HABM ist diese in den derzeit 27
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt. Die Eintragung
einer Marke auf Landesebene bei den jeweiligen Ämtern ist weiterhin
möglich.

Originaltext: HABM
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Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und
Geschmacksmustern (HABM):

Reg Rea
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Delphine Tiercelin
E-mail: Delphine.tiercelin@oami.europa.eu