 Weser-Kurier: (Bremen) zum Verbot der HDJ
Geschrieben am 31-03-2009 |
Bremen (ots) - Schade nur, dass auch die Neonazis die Zeit gewiss
nicht ungenutzt verstreichen ließen: Auch die politisch geschulten
HDJ-Kader mussten seit Monaten mit dem Verbot ihres Vereins rechnen
und werden bereits einen Plan in der Schublade haben, wie sie ihre
"Erziehungsarbeit" künftig leisten. Für Organisation und Finanzierung
dieser "Arbeit" bedeutet das Verbot einen empfindlichen Rückschlag,
aber leider nicht das Aus. Doch die Demokratie kann und darf
Rechtsextremismus ohnehin nicht allein durch Verbote bekämpfen. Im
Sinne der Meinungsfreiheit muss sie vielmehr die Hürden für Verbote
von Vereinen hoch und für die von Parteien noch ein wenig höher
legen.
Ihre Politiker sollten daher ihren zahlreichen Appellen für eine
"Kultur des Hinsehens" Taten folgen lassen - und das nötige Geld für
sinnvolle Jugend- und Sozialarbeit gegen rechts geben. Hier aber
sparen sie seit vielen Jahren. Ebenso konsequent wie an der falschen
Ecke.
Originaltext: Weser-Kurier
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Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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