IZ Klima begrüßt Verabschiedung des CCS-Gesetzentwurfes im Kabinett: "Rechtsgrundlage für Klimaschutztechnologie CCS muss noch in diesem Jahr kommen"

Berlin (ots) - IZ Klima-Vorstandsvorsitzender von Trotha: "Die
Verabschiedung des CCS-Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung ist
ein weiterer entscheidender Schritt in der Entwicklung der
Klimaschutztechnologie Carbon Capture and Storage (CCS)-Technologie.
Wir brauchen eine baldige Demonstration der Technologie in allen drei
Elementen Abscheidung, Transport und Speicherung. Die dafür nötigen
Anlagen müssen jetzt geplant, entschieden und dann gebaut werden. Für
diese Investitionen in Milliardenhöhe brauchen die Investoren und die
Genehmigungsbehörden eine verlässliche Rechtsgrundlage noch in dieser
Legislatur. Daher begrüßt das IZ Klima, dass die Bundesregierung nach
dem Hin und Her der vergangenen Wochen einen Gesetzentwurf
beschlossen hat."

Der Vorstandsvorsitzende des IZ Klima e.V., Klaus von Trotha, hat
die Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Regelung von Abscheidung,
Transport und geologischer Speicherung von Kohlendioxid im Rahmen der
heutigen Sitzung des Bundeskabinetts begrüßt. "Mit der Verabschiedung
des gemeinsamen Gesetzentwurfes von Umwelt- und
Wirtschaftsministerium durch das Kabinett ist der Weg nun frei für
eine zügige Befassung von Parlament und Bundesrat. Der Zeitplan ist
ehrgeizig, aber wenn wir in Deutschland und Europa die ambitionierten
Klimaschutzziele erreichen wollen, dann brauchen wir die zügige
Entwicklung der Technologie über Demonstrationsprojekte, und das
setzt die Verabschiedung eines tragfähigen rechtlichen Rahmens noch
in dieser Legislaturperiode unbedingt voraus", sagte von Trotha in
Berlin.

"Um die von der Bundesregierung in den Meseberger Beschlüssen
angestrebten zwei bis drei CCS-Demonstrationskraftwerke in
Deutschland realisieren zu können und Deutschlands Vorreiterrolle bei
der Entwicklung der CCS-Technologie nicht zu gefährden, dürfen wir
nicht riskieren, dass es aufgrund fehlender Rechtssicherheit zu
Investitionsverzögerungen oder gar Nachteilen bei der Vergabe
europäischer Fördermittel kommt", warnte IZ Klima-Geschäftsführer
Michael Donnermeyer. "Die unbestrittene klimapolitische Notwendigkeit
der CO2-Speicherung für die Erreichung des 2°-Ziels führt zur klaren
Forderung: Wer Klimaschutz will, muss CCS fördern!"

Dabei wird es mit Blick auf die gesellschaftliche Akzeptanz
entscheidend darauf ankommen, mit dem Gesetz den berechtigten
öffentlichen Anforderungen an die Sicherheit des Einsatzes der
Technologie glaubhaft entsprechen zu können. "Wir brauchen aus
klimapolitischen Gründen eine rasche Entwicklung der CCS-Technologie
durch Politik und Wirtschaft. Entscheidend ist dabei aber auch die
gesellschaftliche Akzeptanz, die sich einerseits aus der Einsicht in
die Notwendigkeit von CCS für die Erreichung der Klimaziele und
andererseits aus der nachgewiesenen Sicherheit der CO2-Speicherung
ergeben muss", führte Donnermeyer weiter aus.

Über das IZ Klima:

Das IZ Klima - Informationszentrum klimafreundliches
Kohlekraftwerk e.V. engagiert sich für die Verbreitung von
Informationen über die Chancen und Potenziale der CCS-Technologie.
CCS steht für "Carbon Capture and Storage", also die Abscheidung und
sichere Speicherung des im Kraftwerksprozess anfallenden CO2. Als
Ansprechpartner für die interessierte Öffentlichkeit, Medien und
Fachpublikum bemüht sich der gemeinnützige Verein mit Sitz in Berlin
um die Etablierung eines sachgerechten und konstruktiven Dialogs über
die Notwendigkeit einer klimafreundlichen Nutzung fossiler
Energieträger. Das IZ Klima ist eine gemeinsame
Kommunikationsplattform, der gegenwärtig die Unternehmen Alstom
Deutschland, Babcock Borsig Services, DB Energie, EnBW, E.ON, Hitachi
Power Europe, RWE Power, Siemens Energy Sector, ThyssenKrupp Steel
und Vattenfall Europe angehören. Mehr Informationen unter
www.iz-klima.de.

Originaltext: IZ Klima
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Geschäftsführer IZ Klima e.V.
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