 Westdeutsche Zeitung: Merkels Machtwort = Von Wolfgang Fischer
Geschrieben am 02-07-2006 |
Düsseldorf (ots) - Nun ist sie also wieder da, die Zeit der
Basta-Kanzler, der Machtworte. Was Gerhard Schröder bei Rot-Grün
vorgelebt hat, will auch Angela Merkel praktizieren. Die Richtlinien,
die sie festlegt, sollen möglichst ohne Widerspruch befolgt werden.
Doch ganz so einfach, wie man sich das im Kanzleramt vorstellt,
funktioniert es nicht. Am Beispiel der Gesundheitsreform wird eher
ein anderes Motto sichtbar. Es lautet: Rein in die Kartoffeln und
raus aus den Kartoffeln.
Merkel hatte dem vor der Weltmeisterschaft verkündet, es werde
nicht ohne Mehrbelastungen gehen, wenn man das Gesundheitssystem in
die Zukunft retten wolle. Um das System von den Lohnkosten
abzukoppeln, brachten vor allem Sozialdemokraten Steuererhöhungen ins
Gespräch. Merkel machte aber, noch ehe sie sich mit der SPD gestern
an den Tisch setzte, eine Kehrtwende. Plötzlich findet sie, dass
Steuererhöhungen zur Umfinanzierung der Krankenversicherung schädlich
für das Wachstum wären. Sozialdemokraten durften das einem Interview
in einer Sonntagszeitung entnehmen die Laune bei ihnen besserte das
nicht.
Weshalb aber will Merkel das, was sich die Erfinder einer großen
Gesundheitsreform vorgenommen haben, zumindest im Augenblick nicht
über Steuererhöhungen finanzieren? Tatsächlich ist es den
Ministerpräsidenten der Union zu verdanken, dass es mit der
Steuererhöhungs-Orgie vorläufig nicht weitergeht. Einige von ihnen
wollen Landtagswahlkämpfe im Jahr 2008 bestehen. Gegen die Wähler
können sie das kaum. Dass Merkel Position bezieht, ist vernünftig.
Eine Koalition um jeden Preis kann sie sich nicht leisten - den
Ausstieg aus der Großen Koalition wiederum können sich Union und SPD
nicht leisten. Dafür sind die Umfragewerte einfach nicht gut genug.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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