 Rheinische Post: Große Koalition, kleine Reformen
Geschrieben am 03-07-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann
Mit der Wahl der großen Koalition verbanden viele Wähler die
Hoffnung, die Volksparteien würden sich gemeinsam an die Lösung der
gewaltigen Probleme des in Selbstgefälligkeit erstarrten Deutschlands
machen. Große Koalition heißt auch große Reformen, lautete die
Gleichung.
Sieben Monate später hört sich das ganz anders an. Die große
Koalition sei gar nicht in der Lage, große Lösungen herbeizuführen,
meinte Thüringens CDU-Ministerpräsident Althaus. Sein Amtskollege
Koch pflichtete ihm mit der famosen Erkenntnis bei, SPD und CDU
passten nicht zusammen, weil sie nicht das Gleiche wollten. Damit
beschreibt der Hesse auch, warum bei der Gesundheitsreform wie bei
der Föderalismusreform am Ende nur Reförmchen zustande kamen. Der
Griff in die Taschen der Kassenversicherten, der die vorläufige
Finanzierung des Gesundheitswesens sicherstellt, ist eine von Mut-
und Ideenlosigkeit bestimmte Entscheidung.
Den beiden nahezu gleich starken - besser: schwachen - Lagern fehlen
Kraft und Ansporn, ihre Politik-Entwürfe weiterzuentwickeln oder gar
gegenüber dem anderen durchzusetzen. Das schleichende Gift der großen
Koalition entfaltet so seine Wirkung: satte Mehrheit, keine echte
Opposition. CDU/CSU und SPD richten sich in Politikverwaltung ein,
die in Wahrheit Problemflucht ist.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=30621
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
19832
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Zweierlei Maß Düsseldorf (ots) - Von Georg Winters Wenn es um Eigentum an großen Unternehmen geht, ist auch die Öffentliche Hand ein Getriebener der Aktienmärkte. Deshalb ist es das gute Recht des Bundes, Unternehmen wie Telekom, Post und Postbank für den Konkurrenzkampf zu rüsten. Nr wer fit für die Zukunft ist, kann im globalen Wettbewerbüberleben. Wer zu klein oder an der Börse zu billig ist, läuft Gefahr, gefressen zu werden. Aber: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Deshalb kann es nicht sein, dass deutsche Politiker der Telekom mehr...
- Rheinische Post: Putin lässt töten Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Die Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus zwingt zum Umdenken. Wie können Terror und Täter bekämpft werden, ohne rechtsstaatlichen Prinzipien untreu zu werden? Terroristen halten sich weder an Gesetze noch an Moral. Das bedroht den Rechtsstaat und fordert ihn heraus. Künftig sollen russische Agenten weltweit Terrorverdächtige töten dürfen. Präsident Putin hat dabei vor allem tschetschenische Rebellen im Blick, die vor Ort den russischen Soldaten zusetzen und Anschläge auf Russen mehr...
- LVZ: Chefs von AOK und DAK attackieren heftig den neuen Gesundheitsfonds und den mangelnden Reformwillen der großen Koalition Leipzig (ots) - Heftige Kritik insbesondere an dem neuen Gesundheitsfonds haben die Chefs der großen gesetzlichen Krankenkassen DAK und AOK, Herbert Rebscher und Hans Jürgen Ahrens, geübt. Beide äußerten sich in Interviews mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Ahrens meinte: "Die große Koalition braucht den Gesundheitsfonds wohl für ihr Überleben, die gesetzliche Krankenversicherung nicht." Die neue Fondsbehörde sei "überflüssig und teurer". Die AOK habe leider vergeblich sinnvolle Vorschläge zu "dieser Superbehörde" mehr...
- LVZ: Pharmazeutische Industrie: Gesundheitsreform tastet die großen Versorgungs-Silos nicht an Leipzig (ots) - Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie hat beklagt, dass mit der in die Wege geleiteten großen Gesundheitsreform der großen Koalition "die bestehenden Versorgungs-Silos nicht angetastet" würden. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung (Dienstag-Ausgabe) meinte Verbandspräsident Bernd Wegener: "Von mehr Wettbewerb und mehr Entscheidungskompetenz für den Versicherten, über die Art und Leistung seiner Versorgung selbst bestimmen zu können, ist nichts zu erkennen." Nach den statistischen Durchschnittswerten stehe den mehr...
- Rückkehr zur Intransparenz und Kostensteigerungen / Generikaverband konstatiert Rückschritte in der Arzneimittelpolitik Berlin (ots) - Der Deutsche Generikaverband zieht in einer ersten Analyse eine kritische Bilanz der nun vorliegenden Reformeckpunkte. Es sei den Verhandlungspartnern der Großen Koalition nicht gelungen, eine zukunftsweisende Strukturreform auf den Weg zu bringen, so die Verbandsbewertung. Stattdessen verliere sich die Politik in Stückwerk und vollziehe im Arzneimittelbereich sogar Rückschritte. Apotheker sollen nach dem Eckpunkte-Papier zur Gesundheitsreform 2006 zwar in beträchtlichen Umfang zur Kasse gebeten werden, können diese Belastungen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
