 Der Tagesspiegel: UN-Menschenrechtskommissarin Arbour und Schweizer Außenministerin Calmy-Rey für geplanten UN-Menschenrechtsrat
Geschrieben am 03-03-2006 |
Berlin (ots) - Die UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour und
die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey haben an die
UN-Generalversammlung appelliert, dem vorliegenden
Kompromissvorschlag zur Einsetzung eines Menschenrechtsrats
zuzustimmen. In einem gemeinsamen Beitrag für den "Tagesspiegel"
(Samstagausgabe) schrieben Arbour und Calmy-Rey, der vorliegende
Vorschlag gewährleiste den Aufbau einer stärkeren Institution zum
Schutz der Menschenrechte. Der Menschenrechtsrat soll die in die
Kritik geratene UN-Menschenrechtskommission ablösen.
Arbour und Calmy-Rey kritisierten, dass die
Menschenrechtskommission in der Vergangenheit "schwerfällig bei der
Eindämmung schwerer Menschenrechtsverletzungen in einer ganzen Reihe
von Fällen" vorgegangen sei. Dieses "Defizit an Glaubwürdigkeit" habe
das UN-Menschenrechtssystem insgesamt ausgehöhlt. Künftig sollten
UN-Mitgliedstaaten "keine Möglichkeit mehr besitzen, sich durch ihre
Mitgliedschaft im obersten Menschenrechtsorgan der UN selbst oder
Verbündete vor Rechtsbrüchen zu schützen", hieß es in dem Beitrag
weiter. Arbour und Calmy-Rey sprachen sich dagegen aus, den
vorliegenden Kompromissvorschlag nachzuverhandeln; es gebe "keinen
Grund zu glauben, dass weitere Verhandlungen ein besseres Ergebnis
erzielen würden".
Originaltext: Der Tagesspiegel
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