Lausitzer Rundschau: Nur noch hauchdünne Mehrheit für Wowereit in Berlin
Geschrieben am 06-05-2009 |
Cottbus (ots) - Das Berliner Projekt, das ein Teil der SPD-Linken als Ausweg aus der Falle der Großen Koalition sieht, droht an seinen eigenen Unklarheiten zu scheitern. Die rot-rote Senatsmehrheit des Klaus Wowereit ist nach dem Übertritt einer SPD-Abgeordneten zu den Grünen hauchdünn geworden. Dieser Wechsel offenbart die Grundschwäche dieser Allianz im Roten Rathaus. Sie dient fast ausschließlich dem Machterhalt und hat deswegen auch nicht die Kraft, alle Strömungen in der SPD zu binden. Da wiederholen sich in gewisser Weise die hessischen Erfahrungen. Dass in Berlin jetzt auch bei den Linken die Reihen wackeln und befürchtet wird, dass einer geht und Wowereit damit endgültig die Mehrheit verliert, mag manchen überraschen. Es steckt schließlich in vielen Köpfen in Bezug auf die Linken das Bild einer geschlossenen Kaderpartei. Aber die ist in den meisten Bundesländern ein viel zu diffuses Bündnis, als dass sie in der Regierungsverantwortung ein hinreichend verlässlicher Partner wäre. Wowereit hat sich in den vergangenen Jahren als glaubwürdige Alternative zur Mehrheitsströmung in der SPD zu profilieren versucht. Um aber als Gegenpol zu Frank-Walter Steinmeier auch nur halbwegs ernst genommen zu werden, braucht er zu Hause ein Erfolgsmodell. Aber anstatt seine Basis allmählich zu verbreitern und um Zustimmung auch jenseits der Parteigrenzen zu werben, stößt er selbst in der eigenen Truppe zu viele vor den Kopf. Und mit dem Häuptling in Berlin scheitern so auch all die anderen, die auf ein mehrheitsfähiges linkes Lager spekulieren.
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