Börnsen: Starkes Signal für die Staatsoper - nun ist Berlin am Zuge

Berlin (ots) - Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Beteiligung
des Bundes an der Sanierung der Deutschen Staatsoper erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Das ist ein guter Tag für die Staatsoper unter den Linden und für
Deutschland insgesamt. Die Bundesregierung hat beschlossen, im
Haushalt 2008 eine Verpflichtungsermächtigung über insgesamt 50
Millionen Euro für die Jahre ab 2009 zur Sanierung der Staatsoper
einzustellen, deren Gesamtkosten rund 130 Millionen Euro betragen
werden.

Der Bund übernimmt damit seinen Teil der Verantwortung gegenüber
diesem nationalen Kulturdenkmal in der Hauptstadt, das weltweit eines
der attraktivsten und erfolgreichsten Opernhäuser darstellt und neben
der Deutschen Oper eine Vorzeige-Kultureinrichtung der Hauptstadt
ist. Der Verein der Freunde und Förderer der Staatsoper wird sich an
den Baukosten mit bis zu 30 Millionen Euro beteiligen, wenn die
übrigen Kosten vom Bund und dem Land Berlin getragen werden.

Von heute an ist ganz klar: Nun ist die Hauptstadt selbst am Zuge.
Im März 2006 hat Kultursenator Flierl sich grundsätzlich bereit
erklärt, einen Teil der Baukosten zu übernehmen. Damit einher ging
seine Zusage, einen Finanzierungsvorschlag auszuarbeiten. Dies war
längst überfällig, gerieten doch zuvor alle Bemühungen um die
Sanierung an der starren Haltung des Berliner Senats ins Stocken. Es
sei in diesem Zusammenhang in Erinnerung gerufen, dass der Bund fast
die Hälfte seiner Kulturförderung der Hauptstadt zugute kommen lässt.
Aber Berlin hat für seine Kultureinrichtungen auch eine eigene
Verpflichtung. Daher muss das Land der Staatsoper nun von seiner
Seite eine glaubwürdige Perspektive bieten und die Hälfte der vom
Bund und Land zu übernehmenden Kosten tragen. Wer die Backen breit
aufbläst, muss auch pfeifen. Daher sollten noch in diesem Monat die
Verhandlungen zwischen Bund, Land und Förderverein in einen
verbindlichen Fördervertrag münden. Ab 1. August 2006 sollte klar
sein, Berlin ist mit 50 Millionen dabei.

Der Beschluss der Bundesregierung, entscheidende Weichen für die
Sanierung der Staatsoper zu stellen, zeigt wieder einmal, dass Kunst
und Kultur einen erstklassigen Stellenwert in der großen Koalition
haben. Dies ist nicht zuletzt der Bundeskanzlerin selbst zu
verdanken, die in ihrer Regierungserklärung gesagt hat, dass
Kulturförderung keine Subvention, sondern eine Investition in ein
lebenswertes Deutschland sei. Dass Staatsminister Neumann aus Worten
Taten werden lässt, spricht für sein Durchsetzungsvermögen und
beweist, dass er an der Seite der Kulturschaffenden steht.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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