 Politikexperte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Große Koalition wird
nicht auseinander brechen
Geschrieben am 06-07-2006 |
Mainz (ots) - Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte
widerspricht Vermutungen, die Große Koalition könne aufgrund der
aktuellen Auseinandersetzungen auseinander brechen. "Das sehe ich
nicht so", sagte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin" am Donnerstag, 6. Juli
2006. "Nach Empörungsmüdigkeit am Anfang beginnt jetzt eine Phase,
sich gegenseitig zu profilieren. Das ist nicht unerwartet bei einer
Großen Koalition, wo man die Opposition in den eigenen Reihen ja auch
dringend braucht." Die parlamentarische Opposition sei dafür zu
schwach.
Korte hält das Verhalten der Kanzlerin für nachvollziehbar: "Eine
Chefin einer Großen Koalition kann nur gut sein, wenn sie
schlichtet, moderiert und ausgleicht. Wenn die Kanzlerin Führung
zeigt, stark und energisch in eine Richtung geht, dann legt sie sich
mit dem entscheidenden Koalitionspartner sofort an. Sie kann nur
gewinnen im Moderieren, nicht im starken Führen".
Laut Korte haben die Bürger falsche Erwartungen an die Große
Koalition: "Wir denken: 'Große Koalition löst große Probleme'. Das
ist nicht der Fall." Die Verhandlungen blieben zwar gleich, aber
dafür würden andere Institutionen gesucht. Früher habe etwa der
Bundesrat mehr Gewicht gehabt, heute sei das Präsidium der CDU
entscheidend. Die Anzahl der Verhandlungen hätte sich vermehrt, die
Probleme seien dadurch aber nicht leichter zu lösen. "Allerdings
haben wir Bürger eigentlich keinen Gestaltungsauftrag für große
Veränderungen gegeben. Sonst hätten wir klarer gewählt. Wir haben
das 'Jein' gewählt", so der Politikwissenschaftler.
Der Aufgabenkatalog werde jetzt zwar abgearbeitet, allerdings nicht
zur Zufriedenheit der Experten und Bürger. "Ich glaube, die
Koalition scheitert eher am Erfolg als am Misserfolg – Erfolg nicht
durch gute Leistungen, sondern durch Abarbeiten von Vorhaben, die
man sich selbst gesetzt hat", meinte Korte.
Originaltext: ZDF
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