 Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Niedersachsen / Steuerrückgang
Geschrieben am 14-05-2009 |
Osnabrück (ots) - Schlag ins Kontor
Dass die Steuereinnahmen aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise
einbrechen würden, war zu erwarten. Aber dass die Verluste derart
gigantische Ausmaße annehmen, sorgte gestern im Niedersächsischen
Landtag für einen regelrechten Schock.
Wenn allein in diesem und im nächsten Jahr fünf Milliarden Euro im
Landessäckel fehlen, bedeutet das einen gewaltigen Schlag ins Kontor.
Vorbei ist es dann zumindest vorerst mit der hehren Zielsetzung der
Landesregierung, ohne neue Schulden auszukommen. Stattdessen muss
wieder so brutal auf Einsparungen gedrungen werden, wie das bei
Amtsantritt der CDU/FDP-Koalition der Fall war.
Für die Regierenden um Wulff und seinen Finanzchef Möllring ist
das bitter. Doch immerhin bleibt ihnen das Verdienst, mit
schmerzhaften Einschnitten (aber auch Mehreinnahmen durch erhöhte
Steuern) den Landesetat so weit "aufgepäppelt" zu haben, dass die
jetzt mit Wucht zuschlagende Krise nicht automatisch zum Kollaps
führt. Die Ausgabesenkungen in Milliardenhöhe verschaffen heute etwas
Luft.
Aber auch so dürfte es hart genug werden, die prekäre Entwicklung
zu meistern. Alles muss auf den Prüfstand - auch noch so reizvolle
Projekte wie ein Museum für altertümliche Speere oder der Neubau
eines Plenarbereichs für den Landtag.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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