 Der Tagesspiegel: SPD-Abgeordneter Hilsberg attackiert Gesine Schwan und behält sich Abstimmungsverhalten vor
Geschrieben am 18-05-2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan
Hilsberg erwägt, SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wegen
ihrer Äußerungen zur DDR bei der Abstimmung in der Bundesversammlung
am Samstag die Unterstützung zu verweigern. "Wie ich abstimme,
überlege ich mir jetzt noch mal. Die Verabschiedung vom Begriff
Unrechtsstaat ist für mich nicht hinnehmbar", sagte Hilsberg dem
Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe).
Der frühere DDR-Bürgerrechtler reagierte damit auf Schwans
Weigerung, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die Kandidatin
hatte in einem Interview mit dem Tagesspiegel erklärt, sie lehne den
Begriff Unrechtsstaat ab, weil er diffus sei: " Er impliziert, dass
alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde
ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen." Hilsberg wertete Schwans
Äußerungen als "Verharmlosung" der Diktatur: "Und wer Diktaturen
verharmlost, bereitet den nächsten den Boden."
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Lutz Haverkamp
Der Tagesspiegel
Redaktion Politik
Telefon: 030-260 09-218
Originaltext: Der Tagesspiegel
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