 LVZ: Hilsberg will Abstimmungsverhalten in Bundesversammlung mit Müntefering besprechen / Protest gegen Verharmlosung einer Diktatur
Geschrieben am 19-05-2009 |
Leipzig (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg
will noch vor der Bundesversammlung mit dem SPD-Bundesvorsitzenden
über sein Stimmverhalten in der Bundesversammlung zur Wahl des
Bundespräsidenten reden. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Mittwoch-Ausgabe) sagte Hilsberg: "Ich brauche noch ein bisschen
Bedenkzeit, aber ich werde Franz Müntefering gegenüber vorab
erklären, wie ich abstimmen will."
Hilsberg bekräftigte seine Überzeugung, wonach die auch von der
SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan unterstützte Position,
dass die DDR nicht mit dem Begriff des Unrechtsstaates zu fassen sei,
sehr viel mehr darstelle als nur einen professoralen
Intellektuellenstreit. "Hier geht es um Geltungsansprüche und die
Zurückweisung der Verharmlosung einer Diktatur. Wenn die Sensibilität
abnimmt, dann wird das nächste Unrecht erleichtert. Und deshalb sage
ich: Wer Diktaturen verharmlost, bereitet der nächsten den Weg."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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