Wirtschaftsstaatssekretär Schauerte über Gesundheitsreform: SPD hat zu hoch gepokert "Studio Friedman" am 06.07.06, um 23:30 Uhr auf N24.
Geschrieben am 07-07-2006 |
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Hartmut Schauerte hat sich bemüht, den Koalitionskrach um die Gesundheitsreform zu dämpfen. "Es gibt nach wie vor eine ausreichende Zahl von Gemeinsamkeiten, die zunächst abgearbeitet werden müssen", bevor Union und SPD sich wieder streitigen Themen zuwendeten, sagte er am Donnerstag in der N24-Sendung "Studio Friedman". In öffentlichen Äußerungen habe es viel Aufgeregtheiten gegeben, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Schauerte verteidigte die Vereinbarung zur Gesundheitsreform. "Was wir jetzt auf den Weg bringen, ist das, was mit der SPD durchzusetzen war". Er selbst habe sich mehr gewünscht. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe nie zuerkennen gegeben, dass sie einem Gesundheitssoli in Größenordnungen zwischen 20 oder 40 Milliarden Euro zustimmen könnte. "Das ist der schwere Fehler der SPD, die hat zu hoch gepokert", sagte er.
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