 Rheinische Post: Opel-Rettung: Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Sonntag Abgeordnete zitieren Minister Steinbrück und Guttenberg zum Rapport
Geschrieben am 30-05-2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat
wegen der von der Bundesregierung in Aussicht gestellten
Milliardenbürgschaft für Opel eine Sondersitzung für Sonntag
einberufen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post". Die Sitzung des Ausschuss ist für 13 Uhr terminiert. Der
Bundestagspräsident sei bereits informiert worden, so die Zeitung.
Die Haushälter wollen Details über die von der Bundesregierung in
Aussicht gestellte 1,5-Milliarden-Euro Kreditbürgschaft für den
potenziellen Opel-Käufer Magna erfahren. "Ich erwarte, dass die
Bundesregierung umfassend und detailliert über die Risiken aufklärt",
sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP),
der Zeitung. Fricke schloss ausdrücklich nicht aus, auch
Kanzleramtsminister Thomas de Maizière vorzuladen.
Nach Informationen der "Rheinischen Post" war es am Samstag früh zu
einer Auseinandersetzung zwischen Wirtschaftsminister zu Guttenberg
und Bundeskanzlerin Merkel gekommen. Guttenberg hatte sich bis
zuletzt für eine Plan-Insolvenz von Opel eingesetzt, war aber in den
Verhandlungen von Merkel überstimmt worden.
Zu Guttenberg hat inzwischen seine Teilneahme an der Sondersitzung
des Haushaltsausschusses zugesagt. Auch Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück (SPD) wird nach Angaben der Zeitung am Sonntag zur Sitzung
kommen. Steinbrück sagt wegen der Opelkrise seine für nächste Woche
geplante Türkei-Reise ab.
Originaltext: Rheinische Post
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