 Westfalenpost: 111 Tage vor der Wahl Auftrieb für Schwarz-Gelb / SPD-Desaster
Geschrieben am 07-06-2009 |
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp
Spannend war es ab 18 Uhr nicht mehr, aber hoch interessant.
Weniger wegen Europa, sondern wegen der möglichen Rückschlüsse des
Ergebnisses der Europawahl auf die Bundestagswahl in 111 Tagen.
Natürlich kann die Stimmenvergabe bei einer dann höheren
Wahlbeteiligung anders aussehen, doch die Momentaufnahme vom Sonntag
ist ein ganz herber Dämpfer für die Machtwechsel-Ambitionen der SPD.
Das schlechteste Ergebnis aller bisherigen bundesweiten Wahlen:
Kanzlerkandidat Steinmeier, den die Sozialdemokraten in diesem
Heneralprobe-Wahlkampf in den Vordergrund gestellt hatten, hat nicht
gezogen. Im Gegenteil. Trotz seines großen persönlichen
Opel-Rettungseinsatzes - vielleicht auch deswegen - haben deutlich
mehr Arbeiter die Union gewählt als ihre einstige Stammpartei. Die
CDU als Arbeiterpartei - das ist nicht mehr Rüttgers Traum, das war
gestern Trend.
Wahlgewinner nach Pluspunkten ist einmal die FDP, deren Rechnung
aufgegangen ist, ganz auf ihre "Miss Europa" zu setzen. Silvana
Koch-Mehrin war Westerwelles Sieg-"Argument". Ganz ohne Auswirkung
wird die Staatshilfen-Skepsis des Vorsitzenden auch nicht gewesen
sein. Ein zweiter Sieger ist ohne Zweifel die CSU, die Bayern sind
wieder wer. Man darf wohl davon ausgehen, dass in dem Stimmenzuwachs
auch eine gute Portion Zuspruch für Wirtschaftsminister zu Guttenberg
steckt, zumal sich ein großer Teil der Wähler erst sehr spät
entschieden hat. CSU-Chef Seehofer hat seine erste große
Bewährungsprobe bestanden, Berlin wird die erstarkten Muskeln wohl zu
spüren bekommen.
Mehr Euro-Spektiker im EU-Parlament, in vielen Ländern schnitten
Sozialdemokraten schwächer ab - die Folgen dieser Wahl für das
Straßburger Parlament müssen noch intensiv analysiert werden.
Deutschland, soviel kann man mit Sicherheit sagen, hat vor allem nach
innenpolitischen Gesichtspunkten gewählt. Trotz des fehlenden
überragenden Wahlthema fiel die Beteiligung nicht so schlecht aus wie
befürchtet.
Obwohl die CDU für sich alleine alles andere als ein berauschendes
Ergebnis erzielte, darf sich Angela Merkel durchaus zu den Gewinnern
zählen. Mit einem Prozente-Minus musste die Kanzlerin rechnen, weil
die Voraussetzungen bei der letzten Europawahl wegen der
Schlechtstimmungs-Phase bei Rot-Grün für die CDU günstiger waren.
Doch die Aussicht, nach dem Punktestand von gestern der
schwarz-gelben Wunschpaarung nach dem 27. September ein gutes Stück
näher gekommen zu sein, überstrahlt eine mögliche Enttäuschung.
Einen SPD-Kommissar in der EU-Kommission wird es nach Verheugens
Abtritt nicht mehr geben, diese Prognose ist nicht gewagt. Das
entscheidende Besetzungswort wird Merkel sprechen. Das schönste
Wahlzitat des Sonntags stammt von Westerwelle: "Freude schöner
Götterfunken!"
Originaltext: Westfalenpost
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