 WAZ: Europa hat gewählt - Signal der Verzagtheit. Kommentar von Knut Pries
Geschrieben am 07-06-2009 |
Essen (ots) - Bei der Europawahl ging es um Macht und Legitimität.
Die Machtfragen entscheiden sich anhand der Kräfteverhältnisse im
Straßburger Plenum. Wer wird stärkste Fraktion, wer Präsident, wer
Fraktionschef? Endgültig wird sich erst in den Verhandlungen der
Fraktionen um Bündnisse und Posten klären, wer in den nächsten fünf
Jahren die Köche und wer die Kellner sind.
Anders verhält es sich mit der Frage nach der Legitimität. Wie
solide ist das Bürger-Fundament des Projekts Europa? In dem
miserablen Zustand, in dem sich die EU befindet, kommt es nicht nur
darauf an, welche Partei im Straßburger Plenum wie viele Sitze
erringt. Entscheidend ist vor allem, ob die demokratische Basis der
Union ein robustes pro-europäisches Signal gibt oder ob sich das
Wahlverhalten der Bürger ins deprimierende Bild fügt, das die
Regie-renden derzeit abgeben.
Leider ist Letzteres der Fall, wie sowohl die dürftige Beteiligung
wie der Trend zum Protest- und Randvotum zeigen. In einer Zeit, in
der die EU ihre Kräfte bündeln müsste, um sich in veränderten
internationalen Verhältnissen zu behaupten, haben die Bürger ein
Signal der Verzagtheit und des Misstrauens gegeben.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
207483
weitere Artikel:
- WAZ: Bayer und die CO-Pipeline - Verheerendes Signal. Kommentar von Norbert Robers Essen (ots) - Ein Großkonzern wie die Bayer AG hat sich längst daran gewöhnt, dass vor dem Bau neuer Anlagen eine mitunter aufwändige gerichtliche Überprüfung steht. Kommunen und Bürger schöpfen dabei ihr gutes Recht aus, ein Optimum an Transparenz und Sicherheit durchzusetzen. Für alle Nicht-Betroffenen mag dies weit weg und somit vermeintlich uninteressant sein. Aber sie irren. Denn in der heutigen Welt der globalen Investitions-Möglichkeiten entscheidet nicht nur, aber eben auch die Länge des Genehmigungs-Prozesses darüber, ob ein mehr...
- RNZ: Alles bleibt offen Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Keine Frage: Diese Wahl ist eine schallende Ohrfeige für die SPD - und sie zerstört die Bundeskanzlerträume von Frank-Walter Steinmeier mit ungeahnter Wucht. Alles Weitere bleibt offen. Der Urnengang vom Sonntag sagt nämlich nur bedingt etwas über den Ausgang der Bundestagswahl im Herbst aus, aber sehr viel über das Verhältnis der Deutschen zu Europa: Es ist ihnen egal. Die Mehrheit ging - aus Desinteresse - gar nicht wählen. Und diese Mehrheit tut es dabei den Parteien gleich. Denn Letztere scheren mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Europa-Wahl = von Friedrich Roeingh Düsseldorf (ots) - Europapolitisch ist das Ergebnis der gestrigen Wahl in Deutschland erfreulich unspektakulär ausgefallen. Die Wahlbeteiligung ist trotz eines müden Wahlkampfes nicht noch einmal abgerutscht. Und die EU-Skeptiker und Rechtspopulisten, die in den Niederlanden, Österreich und auch andernorts bedenkliche Zuwächse feiern, haben bei uns keine Chance bekommen. Das gilt auch für die Linke, die weder mit ihrer europakritischen Haltung noch mit ihrem Sozialismus auf Samtpfoten punkten konnte. Deutschland ist auch in der größten mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Politiker: Unkenntnis Grund für schwache Wahlbeteiligung Köln (ots) - Nach Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok ist Un-kenntnis der Bevölkerung über die Arbeit des Europäischen Parlaments und seiner Abgeordneter ein Grund für die schlechte Wahlbeteili-gung. "Der Bekanntheitsgrad der Abgeordneten ist mit Ausnahme von wenigen von uns relativ gering", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Und wir müssen immer noch erklären, was das europäische Parlament überhaupt tut. Ich dachte, wir wären über diese Phase längst weg. Diese Volkshochschuldiskussionen haben wir nach wie mehr...
- Westerwelle weist Berichte über Koch-Mehrins Fehlzeiten im EU-Parlament als "Schmuddelkampagne" zurück Bonn (ots) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat in einem PHOENIX-Interview die Berichte und Äußerungen über die Fehlzeiten der FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, im Europaparlament scharf zurückgewiesen: "Man darf sich gerne kritisieren. Und dass Journalisten auch uns alle kritisieren, ist vollkommen in Ordnung. Aber, dass ein CDU-Abgeordneter im Europaparlament unsere Spitzenkandidatin als arbeitsscheu bezeichnet oder ein CDU-Abgeordneter im Europaparlament sagt, sie nicht zu wählen, sei eine Frage der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
