LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Eurobarometer

Leipzig (ots) - EU-skeptisch
Von Anita Kecke
Die Europäische Union ist für viele Ostdeutsche ein abstrak-tes
Gebilde irgendwo im Universum. Jeder Zweite weiß nicht einmal, wie
viele Länder zum Klub gehören.
Da feierten Politiker mit viel Aufwand am 1. Mai 2004 im
Dreiländereck bei Zittau die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern,
darunter der Nachbarn Polen und Tschechien. Doch die Jubelarien auf
das neue EU-Zeitalter sind am Großteil der Ostdeutschen
vorbeigegangen.
Aus dem Desinteresse wurde inzwischen sogar strikte Ablehnung. Wie
das Eurobarometer zeigt, will die große Mehrheit der Ostdeutschen -
und auch der Westdeutschen - keine weiteren Länder in die EU
aufnehmen. Zusammen mit der besorgniserregenden Verdrossenheit der
Ostdeutschen gegenüber der europäischen Demokratie ergibt das eine
beachtliche euroskeptische Mischung.
Bei den Verantwortlichen sollten die Alarmglocken schrillen. Denn das
heißt im Klartext: Sie haben Europapolitik über die Köpfe der
Menschen hinweg betrieben. Statt die EU von innen her zu reformieren,
sie bürgernaher zu gestalten und auf die Sorgen der Menschen
einzugehen, wird munter über Erweiterungen debattiert. Bulgarien und
Rumänien stehen vor der Tür. Mit der Türkei und Kroatien gibt es
Gespräche. Die Ukraine und einige Balkanstaaten klopfen an.
Den Ostdeutschen, von denen schon jetzt drei Viertel die europäische
Einigung mit Sozialabbau gleichsetzen, wird dabei angst und bange.
Von der großen Dialogoffensive der EU-Kommission ist bei ihnen
jedenfalls nicht viel angekommen.
Sinn und Nutzen des vereinten Europas werden schlecht dargestellt. So
sind mit den Ostdeutschen ausgerechnet die Europäer am
unzufriedensten, die über Jahre hinweg derart viele
Transferleistungen erhalten haben wie kaum eine andere EU-Region.
Doch den Bürgern bleiben die konkreten EU-Wohltaten meist verborgen,
da Landesregierungen und Stadtverwaltungen die schönen Projekte
häufig als ihre verkaufen und die EU-Teilhabe kaum erwähnt wird.
Die Ostdeutschen sind zwar vielfach enttäuscht von der Brüsseler EU.
Aber sie haben die Vision Europa nicht abgeschrieben, sondern setzen
auf Verbesserungen. So hofft fast jeder zweite im Osten, dass die EU
in den kommenden Jahren eine wichtigere Rolle in seinem Leben spielt.
Dazu muss aber Brüssel dichter ran an die eigentlichen Probleme der
Bürger wie Arbeitslosigkeit und Sicherheit. Hier hat die EU Reserven
und Chancen, die von der Erweiterungsdebatte überlagert werden. Die
Deutschen, auch im Osten, sind durchaus bereit, Europa zu ihrem
Zuhause zu machen. Schließlich befürworten fast drei Viertel eine
EU-Verfassung, die das Miteinander der Hausgemeinschaft besser
regelt.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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