 WAZ: Müntefering: Hartz IV-Reformen waren richtig
Geschrieben am 11-06-2009 |
Essen (ots) - Die tief greifende Arbeitsmarktreform von 2003 hat
das Land aufgewühlt und viele Sozialdemokraten abgeschreckt. Dennoch:
"Es war richtig, was wir da gemacht haben", bekräftigte SPD-Chef
Franz Müntefering gestern im Gespräch mit der WAZ-Gruppe
(Donnerstagausgabe). Mit der Reform seien Menschen, die eingeschränkt
arbeitsfähig waren "sozusagen stillgelegt" worden: "Stütze und
Schluss. Das darf nicht zurückkehren. Das ist auch eine Frage der
Würde. Die können noch was."
Müntefering zeigte sich auch in der Rückschau überzeugt, dass die
Politik der Regierung Schröder einiges zur Senkung der
Arbeitslosenzahlen beigetragen hat: "Es ist uns immerhin dank der
Hartz-Reformen gelungen, die Zahl der Arbeitslosen von fünf Millionen
auf 3,2 Millionen zu reduzieren." Und auch für die Zukunft gebe es
Anlass zum Optimismus: "Wenn wir die Finanzkrise überwunden haben,
dann können wir an diese positive Tendenz wieder anknüpfen", sagte
Müntefering.
Zwei Tage vor dem SPD-Bundesparteitag übte Müntefering heftige
Kritik an der Linkspartei: "Sie versucht nicht Arbeitsplätze zu
erhalten, sondern will immer nur mehr Geld für die Sozialsysteme.
Aber genau das ist nicht sozial." Vielmehr gehe es darum, mit
Arbeitsmarktpolitik die Menschen in Beschäftigung zu halten. Dazu
zähle etwa das Kurzarbeitergeld.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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