 Pfeiffer: Der Weg ist frei - Stromnetzausbau wird beschleunigt
Geschrieben am 12-06-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratungen des
Bundesrats zum Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) am 12.06.2009
erklärt der Koordinator in Energiefragen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Der beschleunigte Netzausbau ist endgültig beschlossen. Jetzt kann
das Stromnetz mit Energie ausgebaut werden.
Damit stellt sich Deutschland mit der unionsgeführte
Bundesregierung seiner Verantwortung als zentrales Stromtransitland
in Europa und trägt der Modernisierungswelle seines Kraftwerkparks
Rechnung. Außerdem kann unser Land nur so den weltweit vorbildlichen
Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgreich fortführen und das
ehrgeizige Ziel von 30 Prozent Anteil erneuerbarer Energien an der
Stromproduktion bis 2020 erreichen.
Bei den Verhandlungen zum EnLAG hat sich die Union erfolgreich
dafür eingesetzt, dass Arbeitsplätze in Deutschland vor allem in den
energieintensiven Industrien erhalten bleiben. Diese Unternehmen
werden durch die Stromnetzentgeltverordnung zusätzlich entlastet.
Zudem hat die Union weitere Zusatzbelastungen für die Verbraucher und
einen unnötigen Eingriff in das Biosphärenreservat der Schorfheide
verhindert, indem sie dem von der SPD geforderten zusätzlichen
Pilotprojekt für Erdkabel auf der Höchstspannungsebene nicht
zugestimmt hat.
Insgesamt ist das ein guter Kompromiss und neben der
Verabschiedung der neuen Gasnetzzugangsverordnung, der Novellierung
des Wettbewerbrechts und der Liberalisierung des Mess- und
Zählerwesens ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einem freien und
durch Wettbewerb gekennzeichneten Energiemarkt. Die Union wird den
Weg konsequent weitergehen. Nur so ist eine konkurrenzfähige,
klimafreundliche und sozialverträgliche Energieversorgung auf Dauer
zur erreichen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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